€URO-AUSTRITT IST MÖGLICH UND SINNVOLL! Eine - TopicsExpress



          

€URO-AUSTRITT IST MÖGLICH UND SINNVOLL! Eine Währungsumstellung zurück zum Schilling wäre nicht nur sinnvoll, sondern auch rechtlich möglich, ohne dass dies einen Austritt aus der EU bedeuten würde, betonte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache heute (Dienstag) und berief sich dabei auf Schachtschneiders Gutachten. Das ergebe sich schon allein aus der Tatsache, dass die EU-Verträge völkerrechtlich und staatsrechtlich zur Disposition der Mitgliedsstaaten stünden, weil ihre innerstaatliche Anwendbarkeit von den nationalen Zustimmungsgesetzen abhänge. Diese könnten nicht nur aufgehoben, sondern auch geändert werden, zumal wenn sich die Vertragsgrundlage wesentlich geändert oder wesentliche Vertragsbestimmungen verletzt worden seien - und das sei mit der Missachtung des "Bail-out-Verbotes" des Artikels 125 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der EU) allemal der Fall.
Posted on: Wed, 05 Jun 2013 08:35:51 +0000

Trending Topics



Recently Viewed Topics




© 2015