Bayernkurier und mehr: Vereinbarungen auf Basis des Nato-Statuts und fortgeltendes Besatzungsrecht (Videos) Veröffentlicht am 2. August 2013 von aikos2309 Wacht endlich auf! Jetzt steht es sogar schon in der Zeitung! Hans-Peter Friedrich hatte die Bordkarte für seinen Flug nach Washington noch nicht in der Hand. Da hatte die Opposition ihr Urteil längst gefällt. „Fehlschlag“, „Flop“ – mit leeren Händen kehre der Bundesinnenminister aus den USA wieder heim. Mangels eigener Wahlkampfthemen stürzt sich Rot-Grün auf die „Vereinigten Daten von Amerika“ wie eine Meute Jagdhunde, die Blut gerochen hat. Die Tobsucht der Opposition ist dem Wahlkampf geschuldet und nur in homöopathischen Dosen von Realität durchdrungen. Zuverlässig wie immer schoss SPD-Chef Gabriel den Vogel ab, als er Angela Merkel den Bruch ihres Amtseids vorwarf und forderte, die Bundesanwaltschaft sofort gegen die USA in Marsch zu setzen. Die Juristen müssten bald wieder kehrtmachen. Vereinbarungen auf Basis des Nato-Statuts und fortgeltendes Besatzungs-recht bieten den USA eine Grundlage für ihre Aktionen. Wir haben offen-sichtlich verdrängt, dass Deutschland noch immer solchen Vorbehalten unterliegt und in der Uno-Charta fast drei Generationen nach dem Zweiten Weltkrieg noch immer als „Feindstaat“ rangiert. Bayernkurier vom 20. Juli 2013 Video: ZDF frontal 21 zur Souveränität der BRD youtube/watch?feature=player_embedded&v=rkQ3-Pu9odw Alles, was ein BRD-Bürger besitzt, kann auch heute noch von den Alliierten beschlag-nahmt werden. Dieser Zustand wird in dem SHAEF-Gesetz (Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces) geregelt. Die SHAEF-Gesetze sind heute noch gültig. Link als PDF: SHAEF_Militaergesetze Schauen Sie doch bitte mal unter Gesetz 52, Artikel VII, e) Was ist Deutschland? Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Deutschland! Die BRD ist kein souveräner Staat, sondern Treuhänder, da Deutschland selbst, mangels Organe, immer noch nicht handlungsfähig ist. Video: Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation (NGO) youtube/watch?feature=player_embedded&v=-PX8Jyp7cRk Bei genauerer Betrachtung der Sachlage wird einem schnell klar, dass an der Souveränität der BRD echte Zweifel bestehen, auch die Frontal 21 Redakteure haben dies zum Schluss festgestellt. Bei Fragen an die “Behörden” wird einfach nicht mehr geant-wortet oder vorgefertigte Satzbausteine werden verschickt. Wir werden schlichtweg für dumm verkauft! Wenn man sich in die Thematik einliesst und Quellen überprüft, wird einem schnell klar, dass wir seit Jahren belogen und als Zins-Sklaven ausgenutzt werden. Nicht wir sind der Souverän, nein, wir haben nichts zu sagen, wir müssen zahlen und die Klappe halten. Wir finanzieren unsere Peiniger, unsere Überwachung – wir finanzieren unseren eigenen Untergang. Die Lakaien der Hochfinanz (unsere Politiker – auch Volksverräter genannt) haben kein Interesse an einem starken freien Deutschland, ja sie haben gar Angst davor. Video: 3sat – Die totale Überwachung der Alliierten. Leider wurde das Video aus Youtube entfernt, aber hier der Link zu dem Beitrag in der 3sat-Mediathek (unser Artikel). Auf Befehl der Besatzungstruppen wurden in der BRD über 300 Mio. Briefe vernichtet. Dass Bürger bespitzelt wurden und weder Post noch Telekom-munikation vor dem staatlichen Zugriff sicher waren, kennt man aus der DDR. Dass aber auch in der BRD ähnliche Zustände herrschten, ist neu und sie sind heute noch die Gegenwart! Die Bundesrepublik war ein Frontstaat im Kalten Krieg. Hier herrschten ganz besondere Bedingungen. Konrad Adenauer ließ sie sich diktieren, am Parlament vorbei. “Ich habe die entsprechenden Akten und Quellen in Washington und London durchgeschaut”, so Foschepoth, “und auch bis dahin teilweise noch geheim gehaltene Akten einsehen können und dabei den erstaunlichen Fund gemacht, dass Adenauer mit den Alliierten über diese Vorbehaltsrechte zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs und über den Geheimdienstvorbehalt, der den alliierten Geheimdiensten praktisch einen rechtsfreien Raum, ein rechtsfreies Agieren in der Bundesrepublik zusicherte, eine gemeinsame Vereinbarung getroffen hat.” Art. 10 Grundgesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses –Link Zitierung: BVerfG, 1 BvR 2226/94 vom 14.7.1999, Absatz-Nr. (1 – 310) – Link Daran hat sich bis heute nichts geändert, Geheimverträge sind nach UN-Charta unzu-lässig. Auf Anfragen antwortet das Bundesinnenministerium wie gewohnt ausweichend. General Anzeiger Bonn vom 02.08.2013: Die Freiheit genommen – Die Freiheit genommen Ihr Name ist Hase, Angela Hase. Die Kanzlerin weiß von nichts. So wie ihr Ver-teidigungsminister in einer anderen Angelegenheit, die hier nicht Thema sein soll. Es geht allein um die gemeinsame Strategie: Was ich nicht weiß, macht den Wähler nicht heiß. Und wenn die Umfragen stimmen, könnte das sogar funktionieren. Vielleicht liegt es daran, dass der Vorgang so abstrakt ist. Betrifft es mich wirklich, wenn die Geheimdienste einer fremden Macht – womöglich in enger Kooperation mit den Diensten meines eigenen Landes – meine Mails und Facebook-Einträge mitlesen? Manch einer empfiehlt, man solle im Internet halt nicht so viel von sich preisgeben. Außerdem: Wer nichts Böses tue, habe auch nichts zu befürchten. Schließlich: Hat bislang jemand etwas von den Spähattacken bemerkt? Die Aktivitäten von NSA, BND und anderen tun nicht weh. Richtig? Womöglich hilft es, eine andere Perspektive einzunehmen. Stellen Sie sich vor, ein neugieriger Mensch liest ihre Post mit. Jeden Tag. Er will Schaden von Ihnen und den anderen Hausbewohnern abwenden und prüft darum regelmäßig, ob in den an Sie adressierten Briefen etwas Verdächtiges steht. Er will nur Ihr Bestes. Darum bringt er auch jene Briefe, die Sie verfassen, für Sie zur Post. Vorher wirft er natürlich noch einen fürsorglichen Blick hinein. In einer Datenbank hält er dann fest, wem sie was wann und warum geschrieben haben. Sollten Sie sich eines Tages über-raschend als Terrorist entpuppen, könnte er das gegen sie verwenden. Keine schöne Vorstellung? Genau das geschieht bereits. Unsere zunehmend digitale Kommunikation wird total überwacht. Die NSA nimmt sich diese Freiheit. Unsere Freiheit. Die ihrer eigenen Bürger schützt sie angeblich. Auf unsere dagegen pfeift sie. Denn wir sind, wenn überhaupt, nur drittklassige Freunde. Da ist es bis zum potenziellen Terroristen nicht mehr weit. Welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Unser Bundespräsident denkt öffentlich darüber nach, sein Kommunikationsverhalten zu ändern. Manche Koalitionspolitiker raten ernsthaft dazu, den eigenen Datenverkehr einzuschränken. Übersetzt heißt das: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Mehr fällt ihnen zur De-facto-Abschaffung des in Artikel 10 des Grundgesetzes geschützten Fernmeldegeheimnisses nicht ein. Ähnlich geht es dem Bundesinnenminister, der ja auch Verfassungsminister ist. Auch er weiß, zurück von seinem hasenfüßigen Auftritt in den USA, im Zweifel von nichts. Die Bundesregierung schützt die Grundrechte der Deutschen gegen die Amerikaner in etwa so effektiv wie ein Reh im Vorgarten Einbrecher abschreckt. Freilich könnte auch alles ganz anders sein. Die Bundesregierung könnte Mitwisser, könnte Mittäter sein. Von wegen Reh! Von wegen Hase! Hoffentlich riechen die Wähler den Braten rechtzeitig. Video: Wahlen? Sicher nicht, Sie machen ein Kreuz (?) auf einem Zettel mit einem Bleistift (?) und werfen den Zettel in eine Urne (?) Parteien und Politik innerhalb einer NGO und Treuhand. Was wird das wohl sein, genau, die bezahlte und gesteuerte Wahl, Partei-Abteilungen innerhalb vom BRD-Konstrukt, um die Menschen weiter zu dividieren und verwirren, gleiches gilt für Sackgassen, Täuschung wie Anonymous, Occupy, WWF, Greenpeace, Avaaz, McDonalds Kinderhilfe und viele weitere, NABU, BUND, etc…auch zu sehen in den Dokumentationen über den Bergbau in Mönchengladbach und Turow & Welzow. Die Menschen wachen auf… Wählen von Gleichschaltungsparteien ist ein Gewaltverbrechen Die Devise jetzt: Mut fassen, informieren, und handeln! Video: Immer mehr Mutbürger fassen sich ein Herz für die Heimat und Weltfrieden Quellen: PRAVDA-TV/wissen.de/brd-schwindel.org/staatenlos.info vom 02.08.2013
Posted on: Sat, 03 Aug 2013 11:00:31 +0000
Trending Topics
Recently Viewed Topics
© 2015