Die Grünen am Ende? Nun sind sie alle weg: Die Claudia, der Jürgen, die Renate, und wer da noch alles folgen mag. Es war ein nicht wirklich freiwilliger Abschied von der Macht - eher das logische Ende eines verkorksten Wahlkampfes, bei dem niemand so richtig wusste, warum er überhaupt Grün wählen sollte, nicht mal die Stammwähler. Und wer sich das neue Personaltableau der Grünen anschaut, muss befürchten, dass die Spitze der Partei (wieder einmal) die falschen Schlüsse zieht aus dem miesen Wahlergebnis. Katrin G.E. und Cem Özdemir sollen die Partei jetzt aus der Krise in die Mitte führen - dorthin, wo sich Union und SPD die Wähler streitig machen. Der grüne Oberschwabe Kretschmann hat die Richtung vorgegeben: Zwischen SPD und Linke sei kein Platz für die Grünen. Daran ist Vieles falsch: 1.) Die Wähler der Grünen sind im Kern eher links der Mitte. Die Ablehnung der grünen Steuerpläne waren keine Absage an einen "Linksruck" der Partei, sondern eine Absage an eine Politik, die mittlere Einkommen überproportional stark belastet und Spitzeneinkommen zu sehr geschont hat. 2.) Wer den Wahlerfolg der Grünen in Baden-Württemberg als Beweis für eine erfolgreiche Strategie der Mitte hält, vergisst, dass es vor allem Fukushima und Stuttgart 21 waren, die die Grünen in Stuttgart an die Macht gespült hatten. Es war ihr umweltpolitisches Profil, das ihnen im Ländle zum Sieg verholfen hat. Ein Profil, das im Bundestagswahlkampf kaum zu erkennen war. 3.) Die Grünen sind nicht abgestraft worden, weil sie zu links waren, sondern weil sie ihr libertäres Profil verloren haben. Dabei war der Veggie-Day nur eine Fußnote. Schlimmer war, dass sie zum NSA-Skandal nicht wirklich etwas zu sagen hatten. Von oberlehrerhaften Spitzenkandidaten ganz zu schweigen. Fazit: Wenn die Grünen Erfolg haben wollen, müssen sie sich als Gegenentwurf zu den großen Parteien positionieren, inhaltlich wie personell. Nicht als bestmöglicher Kompromiss zwischen den "Lagern". Und schon gar nicht als Juniorpartner in einer schwarz-grünen Koalition. Das wäre dann ganz sicher ihr Ende. Georg Restle
Posted on: Wed, 25 Sep 2013 09:02:59 +0000