Kein Platz für Nazis in Hamburg - nicht in den Parlamenten, nicht im Stadtteil, nicht im Betrieb Home Aktuelle Meldungen Termine Über uns Spenden Archiv Verlinken Literatur Links Newsletter Kontakt Impressum Aktuelle Meldungen Türkische Gemeinde in Hamburg kritisiert Abschlussbericht des NSU Untersuchungsausschusses PDF Drucken Monday, 26. August 2013 Pressemitteilung der Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung »Systembedingter Rassismus wurde nicht erwähnt!« Jetzt liegt der Abschlussbericht des parlamentarischen NSU-Untersuchungsaus-schusses vor. In seltener Einmütigkeit wurde er von allen Parteien des Bundestages gutgeheißen. Die einhellige Kritik an den Diensten und der Polizei stand bereits vorab fest, daher birgt der Bericht keine Überraschungen. Unsere Kritik richtet sich in erster Linie dagegen, dass mit keinem Wort auf den nicht zu leugnenden institutionellen Rassismus bei den Ermittlungsbehörden eingegangen wird. Wenn quer durch die Republik bei 9 Morden an Migranten rassistische Motive ausgeschlossen werden und lediglich in Richtung Drogenmafia ermittelt wird, so gilt offenbar in allen Bundesländern: wenn ein Türke ermordet wird, so liegt das Motiv stets im Drogenmilieu. Wenn das kein systemischer Rassismus ist! Positiv ist, dass der Ausschuss mehr Beamte mit Migrationshintergrund fordert. Diese Beamten würden wir gern auch in Führungspositionen sehen. Weiter sollte es regelmäßige Fortbildungen für Beamte bei Polizei und den Diensten geben, die institutionellem wie individuellem Rassismus entgegenwirken. Auch schließen wir uns der Forderung der Anwälte der Nebenkläger an, bei allen Gewaltverbrechen einen Aktenvermerk darüber anzufügen, warum ein rassistischer Tathintergrund ausgeschlossen wurde. Nebahat Güçlü (Vorsitzende) Die NSU-Verbindungen in den Norden PDF Drucken Monday, 26. August 2013 publikative.org, Felix Krebs Am Donnerstag hat der Ermittlungsausschuss des Bundestages seinen Abschlussbericht zum NSU vorgelegt. Ob nun von einer „lückenlosen Aufklärung“ die Rede sein kann, ist dennoch fraglich. Beispielsweise sind die möglichen Verbindungen des NSU nach Hamburg bisher kaum in den Fokus geraten. Als die Ermittler den Brandschutt der ehemaligen Wohnung der Mitglieder des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in der Zwickauer Frühlingsstraße durchsuchten, fanden sie auch einen Datenträger mit einem Ordner namens „NSU aktueller Brief.“ In dem Brief, der wahrscheinlich 2002 zuletzt geändert wurde, gibt es zwar keine Erwähnung der Morde, aber er trägt das Logo des NSU und man präsentiert sich dort als Organisation, die sich dem „wahren Kampf“ gegen das „Regime und seine Helfer“ verschrieben habe. „Solange sich keine grundlegenden Änderungen in der Politik, Presse und Meinungsfreiheit vollziehen, werden die Aktivitäten weitergeführt. Getreu dem Motto: ‚Sieg oder Tod’ wird es kein Zurück geben“ heißt es in dem Brief. weiter … Die geheimen Spenden des Neonazi-Trios um Zschäpe PDF Drucken Friday, 23. August 2013 Hamburger Abendblatt, von Christian Unger Akten aus den Ermittlungen gegen den NSU zeigen, dass das mutmaßliche Terror-Trio sein Netzwerk auch in Hamburg aufbauen wollte. Hamburg. Das Deckblatt des Briefes zeigt die drei Buchstaben, mit Computer zu einem geschwungenen Logo zusammengefügt: N, S und U. Nationalsozialistischer Untergrund. "Verbote zwingen uns immer wieder nach neuen Wegen im Widerstandskampf zu suchen", heißt es in dem Brief. Ganz unten auf der Seite findet sich ein Hinweis: "Beachte: Beiliegende Unterstützungen ziehen keinerlei Verpflichtungen nach sich." Als Polizisten Ende 2011 die abgebrannte Wohnung des Zwickauer Terror-Trios Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe nach Beweisen durchkämmten, entdeckten die Beamten eine Datei mit dem Brief. Im Mai 2012 durchsuchtensie in Schwerin das Büro und die Wohnung eines NPD-Landtagsabgeordneten – und sie fanden eine Kopie des Briefes. Er soll das Schreiben 2002 erhalten haben. In der Neonazi-Postille "Der Weisse Wolf" heißt es 2002: "Vielen Dank an den NSU, es hat Früchte getragen ;-) Der Kampf geht weiter..." Mutmaßlicher Blattmacher damals: eben dieser NPD-Abgeordnete. Er bestritt, dass er den Brief kennt. weiter … Die NSU-Verbindungen in den Norden PDF Drucken Friday, 23. August 2013 publikative, von Felix Krebs Am Donnerstag hat der Ermittlungsausschuss des Bundestages seinen Abschlussbericht zum NSU vorgelegt. Ob nun von einer „lückenlosen Aufklärung“ die Rede sein kann, ist dennoch fraglich. Beispielsweise sind die möglichen Verbindungen des NSU nach Hamburg bisher kaum in den Fokus geraten. Als die Ermittler den Brandschutt der ehemaligen Wohnung der Mitglieder des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in der Zwickauer Frühlingsstraße durchsuchten, fanden sie auch einen Datenträger mit einem Ordner namens „NSU aktueller Brief.“ In dem Brief, der wahrscheinlich 2002 zuletzt geändert wurde, gibt es zwar keine Erwähnung der Morde, aber er trägt das Logo des NSU und man präsentiert sich dort als Organisation, die sich dem „wahren Kampf“ gegen das „Regime und seine Helfer“ verschrieben habe. „Solange sich keine grundlegenden Änderungen in der Politik, Presse und Meinungsfreiheit vollziehen, werden die Aktivitäten weitergeführt. Getreu dem Motto: ‚Sieg oder Tod’ wird es kein Zurück geben“ heißt es in dem Brief. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Briefe zur Anwerbung von Helfern dienen sollten, aber auch zusammen mit Bargeld verschickt wurden, um Gesinnungsgenossen zu unterstützen. So heißt es nämlich im Kleingedruckten: “Beachte: Beiliegende Unterstützungen ziehen keinerlei Verpflichtungen nach sich. (…) Der Empfänger des Schreibens (…) darf den Brief und die Spende einbehalten und für seine Zwecke nutzen.” weiter … Solingen und Hellersdorf PDF Drucken Thursday, 22. August 2013 Frankfurter Rundschau, Ursula Rüssmann Die Proteste um ein neues Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf sind erschreckend. Es ist genau zwanzig Jahre her, dass Solingen fünf Menschen türkischer Herkunft starben, weil Ausländerfeinde ihr Haus angezündet hatten. Die Politiker reagieren aber immer noch gleich. Die Proteste um ein neues Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf sind erschreckend. Es ist genau zwanzig Jahre her, dass Solingen fünf Menschen türkischer Herkunft starben, weil Ausländerfeinde ihr Haus angezündet hatten. Die Politiker reagieren aber immer noch gleich. Es ist genau 20 Jahre her, dass in Solingen fünf Menschen türkischer Herkunft starben, weil Ausländerfeinde ihr Haus angezündet hatten. Drei Tage vor den Morden hatte der Bundestag das Grundgesetz geändert und das Asylgrundrecht in Artikel 16 dramatisch eingeschränkt – weil man die „Ängste der Bevölkerung“ vor zu vielen Flüchtlingen ernst nehmen müsse. Das Kalkül, mit dem Grundrechtsschnitt das Reizthema Asyl den rechten Stammtischen zu entreißen, ging in Solingen grausam in Flammen auf. Weiterlesen AfD: Statt Volksaufstand nur eine Demo PDF Drucken Thursday, 22. August 2013 Störungsmelder, Roland Sieber Etwa 600 AfD-Anhänger zogen am Samstag begleitet von antirassistischen Gegenprotesten durch Hamburg. Frühere Mitglieder rechtspopulistischer Parteien scheinen organisatorische Schlüsselfunktionen der so genannten Professorenpartei übernommen zu haben. Am Mikrofon für Volk und Demokratie, im Schlepptau Antisemitismus, Rassismus und Demonstranten in Thor-Steinar-Klamotten. Eine Mischung aus 400 gutsituierte Bürgern die Angst um ihren Wohlstand haben und wütende Menschen aus den unteren Einkommensschichten haben sich um kurz vor 11 Uhr auf dem Heidi-Kabel-Platz eingefunden. Ein oft gewählter Demostartpunkt vor dem Hamburger Hauptbahnhof. Zwei ehemalige Feuerwehrautos mit „Eurowehr“ beschriftet, machten aus dem Bahnhof kommende Passanten neugierig, während die rechtsliberale Lobbyistin und Vorsitzende der „Zivilen Koalition“, Beatrix von Storch, scheinbar nervös und verunsichert zwischen Bahnhofsausgang und U-Bahn-Station alleine hin- und herlief. Lautstarker Demostart Der dritte Landessprecher und Versammlungsanmelder Kay Gottschalk klettert einige Minuten vor 11 Uhr auf einen der „Eurowehren“ und begrüßte per Megafon und über die Lautsprecheranlage die eintreffenden Mitglieder aus den unterschiedlichen Landesverbänden. Der ehemaligen Landesvorsitzenden der rechtspopulistischen Splitterpartei „Die Freiheit“, Jens Eckleben, läuft derweil mit Headset umher und scheint telefonisch mit Personen aus der Parteiführung – die noch auf den Straßen unterwegs sind – die Demo zu organisieren. Währenddessen sorgt der mit Ordnerbinde und mehreren AfD-Logos „geschmückte“, sehr präsente Daniel B. für Ordnung und achtet auf die Anordnung einiger Seitentransparente, während er freundlich Taxis vorbeiwinkt. Als ehemaliger Funktionär des DF-Landesverbands Schleswig-Holstein und Unterstützer des rassistischen „Tag der Patrioten“ ist er einer der AfDler neben Eckleben und den ehemaligen BFBlern mit Organisations- und Parteigründungserfahrungen. Der von ihm Unterstützte „Tag der Patrioten“ im herbstlichen Berlin wurde aus dem Umfeld des Internetprangers „Nürnberg 2.0“ und der „German Defence League“ organisiert und zog schließlich die NPD an. Weiterlesen Belange des Bundeswohls (Regierung zensiert Untersuchungsausschuss) PDF Drucken Wednesday, 21. August 2013 german-foreign-policy Das Bundesinnenministerium verlangt zahlreiche Streichungen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses. Insgesamt 118 Textstellen müssten in dem Bericht, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, geändert, 47 davon komplett gestrichen werden, fordert das Ministerium laut dem Internetportal "Spiegel Online". So müsse etwa eine Passage, die ein "Positionspapier" des Bundeskriminalamts (BKA) aus dem Jahr 1997 zitiere, entfernt werden. In dem Papier, über das schon letztes Jahr öffentlich berichtet wurde, beschwert sich das BKA, der Verfassungsschutz warne seine V-Männer vor polizeilichen Durchsuchungen und verhindere durch verspätete Weiterleitung von Hinweisen ein Einschreiten gegen Neonazi-Aktionen. Treffen die Angaben in dem "Positionspapier" zu, dann haben vom Verfassungsschutz angeworbene V-Leute 1994 einen Aufmarsch deutscher Neonazis in Luxemburg organisiert, der dort auf heftige Empörung stieß; die Polizei wurde vom Geheimdienst nicht rechtzeitig informiert und konnte den Aufmarsch daher nicht verhindern. Währenddessen werden stets neue Vertuschungsmaßnahmen der Behörden und Unklarheiten über deren Beziehungen zur Neonazi-Szene bekannt. Ein einstiger baden-würtembergischer Verfassungsschutz-Mitarbeiter gibt an, er habe 2003 über einen Informanten von einer "Gruppe in Ostdeutschland namens NSU" erfahren, den Bericht darüber aber auf Anweisung "von oben" vernichten müssen. Polizeibeamte, die in Thüringen nach dem NSU fahndeten, mutmaßen inzwischen, die Terrororganisation habe in der ersten Zeit nach ihrem Untertauchen "staatliche Unterstützung" erhalten. Weiterlesen Urteil wegen volksverhetzenden Wahlwerbespots der NPD rechtskräftig PDF Drucken Wednesday, 21. August 2013 kostenlose-urteile BGH weist Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts als unbegründet zurück Das Urteil des Landgerichts Berlin gegen den ehemaligen NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt und den früheren Landesvorsitzenden der NPD Berlin Uwe M. wegen Volksverhetzung ist rechtskräftig. Die gegen das Urteil gerichteten Revisionen der Angeklagten sind vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen worden. Das Landgericht Berlin hatte den Angeklagten Udo Voigt wegen Volksverhetzung mit Urteil vom 11. Oktober 2012 in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten und den Angeklagten Uwe M. wegen Volksverhetzung in einem Fall zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Strafen war zur Bewährung ausgesetzt worden. Angeklagte waren gemeinsam für Herstellung und Verbreitung des Wahlwerbespots verantwortlich Die Angeklagten waren nach den Feststellungen des Gerichts gemeinsam für die Herstellung und Verbreitung eines Wahlwerbespots verantwortlich, den der Landesverband Berlin der NPD vom 15. August bis 1. September für jeden frei abrufbar ins Internet gestellt hatte. Darin wurden den in Berlin lebenden Ausländern pauschal kriminelle Neigungen unterstellt, und es wurde der Eindruck erweckt, dass sie für alle in Berlin begangenen Straftaten verantwortlich seien. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hatte eine Ausstrahlung des Wahlwerbespots abgelehnt. Weiterlesen 2500 fordern Bleiberecht PDF Drucken Monday, 19. August 2013 Hinz und Kunz; Bela In Hamburg sind am Samstag 2500 Menschen auf die Straße gegangen, um ein Bleiberecht für die bis zu 300 afrikanischen Flüchtlinge zu fordern. Auch Oppositionspolitiker beteiligten sich an der Demo. Der Senat will sie zurück nach Italien schicken. Das Ende des Demonstrationszuges ist nicht zu sehen, als seine Spitze mit den afrikanischen Flüchtlingen in roten T-Shirts von der Mönckebergstraße auf den Rathausplatz einschwenkt. Die Stimmung unter den Männern ist gelassen, sie trommeln, tanzen, singen – und rufen Parolen. Denn die Afrikaner, die aus Libyen nach Italien geflohen waren, sind nicht nur zum Feiern gekommen, sondern haben ein politisches Anliegen: Sie fordern ein humanitäres Bleiberecht in Hamburg nach Paragraph 23 des Aufenthaltsgesetzes. Darüber könnte der Senat in Absprache mit dem Bundesinnenministerium der Gruppe eine Aufenthaltsgenehmigung erteilen, was diese aber ablehnen. Im Aufruf zur Demonstration schrieben die Flüchtlinge, die sich in der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ zusammen getan haben: „Ohne den Krieg in Libyen und ohne die katastrophale Menschenrechtslage für Flüchtlinge in Italien wären wir nicht hier. Wir sind erschöpft und zermürbt von einer langen unfreiwilligen und grauenhaften Reise. Wir suchen ein Ende der Verweigerung unseres Lebensrechts.“ Weiterlesen 36-Jähriger ritzt Hakenkreuz in Denkmal für Zwangsarbeiter PDF Drucken Monday, 19. August 2013 Hamburger Abendblatt Am Sonnabendabend zertrampelte der angetrunkene Mann außerdem Blumen und urinierte auf eine Gedenktafel. Die Polizei nahm den Mann vorübergehend fest und beschlagnahmte ein Messer. Hamburg. Polizeibeamte haben in Hamburg einen 36-jährigen Mann vorübergehend festgenommen, der ein Hakenkreuz in ein Denkmals für polnische NS-Zwangsarbeiter geritzt haben soll. Nach Polizeiangaben vom Sonntag hatten Passanten den 36-Jährigen am Sonnabendabend dabei beobachtet, wie er an dem Denkmal im Stadtteil Bergedorf zunächst Blumen zertrat. Anschließend soll er mit einem Messer das Hakenkreuz in den Stein geritzt und auf eine im Boden eingelassene Gedenktafel uriniert haben. Weiterlesen Ministerium beanstandet NSU-Bericht - 47 Textstellen sollten gestrichen werden. PDF Drucken Monday, 19. August 2013 Tagesspiegel Das Bundesinnenministerium hat nach „Spiegel“-Informationen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses 118 Textstellen beanstandet. In einem Schreiben vom 9. August an den Ausschuss forderte das Ministerium demnach die Streichung von 47 dieser Passagen. In vielen Fällen seien aus Sicht des Ministeriums „äußerst sensible Belange des Bundeswohls“ betroffen, die so nicht an die Öffentlichkeit dürften. Komplett entfallen sollte demnach unter anderem eine mehrseitige Passage über ein kritisches „Positionspapier“ des Bundeskriminalamts (BKA). 1997 hatte das BKA dem Bericht zufolge angeprangert, dass führende Neonazis, gegen die ermittelt wurde, sich immer wieder als V-Leute des Verfassungsschutzes entpuppt hätten. Weiterlesen Mehr … Stolpersteine in Hamburg Alternative für Deutschland: Auf Stimmenfang ganz rechts Über 800 AntifaschistInnen demonstrieren gegen die NPD Neumünster: NPD kam zu spät - Kundgebung fiel flach 400 Gegendemonstranten bei NPD-Veranstaltung erwartet Ende >> Ergebnisse 1 - 16 von 2065 [ Zurück ]
Posted on: Tue, 27 Aug 2013 07:21:50 +0000
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