Meine Begründung zu einem NEIN zu Altparteien und etablierten Parteien: Altparteien und etablierte Parteien haben ihre Überzeugungskraft verloren, sie sind veraltet, überkommen und verfilzt. Sie befinden sich unweigerlich am absteigenden Ast. Sie vermögen nicht mehr adäquate Lösungen zu finden für die Fragen und Anforderungen der heutigen Zeit und sie treffen nicht die richtigen Entscheidungen für Gegenwart und Zukunft. Sie wagen nicht sich und den Wählern, der Bevölkerung bzw. allen Einwohnern ihres Landes, ihrer Region und ihrer Gemeinde zu sagen, dass unbegrenztes Wirtschaftswachstum unmöglich ist, ohne dass es Verlierer gibt, und sie wagen nicht über den Tellerrand hinauszublicken und sich aufzumachen eine neue globale Solidaritätsgemeinschaft zu entwickeln. Sie sehen nicht die Chance und die Notwendigkeit, der Bewältigung von Kosten für Erhalt aller verbliebener Natur, Schutz der Umwelt und für effizienten Einsatz von Ressourcen und Energie einen wichtigen und entscheidenden Vorrang einzuräumen. Sie verkrampfen sich und klammern sich an scheinbar einfache Strategien wie Proporz, Pragmatismus und Verwaltung. Sie haben sich selbst zu Handlangern neoliberaler, kapitalistischer und monetärer Prioritäten, Interessen und Lobbys verkommen und vereinnahmen lassen. Sie fördern die Entwicklung und Festigung von Oligarchien und "Freunderlwirtschaft". Von den ursprünglich vereinbarten Zielen, Idealen und Moralvorstellungen ist weniger übrig als träges Papier. Sie bleiben diesen Manifesten nicht mehr treu, sind korrumpierbar / käuflich und wirtschaften lediglich in die eigenen Taschen. Sie tun nichts mehr gegen das, was uns kaputt macht (Umweltzerstörung und Ressourcenverknappung, Gesundheitsbeeinträchtigung durch Umweltgifte, Chemikalien und Medikamente, Mittelverschiebung zu den Konzernen und Reichen, Werteverfall, …), im Gegenteil: Sie haben sich mit jenen verschworen, die diesen Wahnsinn zu ihrem Geschäft gemacht haben und weiter betreiben, und diese Auswüchse werden immer dreister und unüberschaubarer. Sie warten eigentlich nur darauf sich weiter zu verkleinern, damit dann erst vielleicht eigene und unlösbare Probleme und Rechtswidrigkeiten endlich aber irgendwie ein Ende nehmen. Sie suhlen sich auf skurillen Bühnen in streiterischen Freakshows und agieren damit an Sachthemen vorbei, und dafür werden sie auch noch von uns SteuerzahlerInnen entlohnt. Politische Parteien im herkömmlichen Sinn verfolgen als System nur ein Ziel: das Vermehren, Halten und Gewinnen von Macht – nichts anderes. Ihnen geht es nicht um Interessensvertretung, um Sachfragen oder um gemeinwohlorientierte Themen. Sie sind keine Vertreter des Volkes mehr, sondern Vertreter vorgegaukelter Interessen und Inhalte, die auf Geheiß von Konzernen, Wohlhabenden und anderen "Freunderln" verbogen und verkrümmt werden. Sie ageren nur im Einvernehmen mit veralteten und reformresistenten Sozialpartnerschaften, nicht jedoch mit den "Kleinen Leuten". Sie verfolgen Scheinthemen und lenken von wichtigen und tiefgreifenden Reformen und Maßnahmen ab, schieben diese vor sich her und wälzen Verantwortung zunehmend ab. Sie vertreten sich selbst, Lobbyisten und Konzerne. Sie werden den Generationenvertrag auch nicht aufrecht erhalten können. Sie senken nicht die Staatsverschuldung oder stoppen die Neuverschuldung. Sie werfen die Neutralität über Bord und agieren in militärischen Auslandseinsätzen unprofessionell. Sie tragen dazu bei, dass Reiche immer reicher werden, die Mittelschicht beraubt wird und die Armut steigt, so wie die Lebenserhaltungskosten und die Preise, anstatt der Löhne, aber wer seine Untergebenen mit Erdnüssen abspeist, darf sich nicht wundern, wenn er dann von Affen umgeben ist. Das erklärt wohl auch den "Mangel an Facharbeiterkräften" in Österreich. Alle, die etwas im Kopf haben, kennen nur eine Richtung von hier: WEG ... und aus denen, die da geblieben sind, ist auch nichts geworden. Gefangen, aber auch zurückgelehnt in eine Resignation, in eine "Wurschtigkeit", weil "des hamma allerweil schon so gemacht", und "des hamma nie net braucht", nein, da wird nichts weiter gehen, nichts zu bewegen sein. Vielleicht ist es auch die Beständigkeit des Stillstands, die (selbst-)zufrieden macht (uns geht es noch immer VIEL ZU GUT) und ein Handeln unnötig oder überflüssig, aber jede/r muss das für sich entscheiden, sofern man dazu noch die verfassungsgemäße Genehmigung und Freiheit hat. Einzelkämpfertum scheint ehrenhaft, aber nicht besonders gemeinwohlorientiert. Einzig "demokratisches" Mittel zum Ändern dieser Verhältnisse ist das Brechen von absoluten Mehrheiten oder großen Koalitionen, diese sind Gift für Kommunen, Reformen oder Effizienzsteigerung. Offensichtlich bringen einzig unabhängig von politischen Systemen und Parteien und Wirtschaft planende wie agierende Bürgerlisten und fachkompetente Arbeitsgruppen etwas weiter, welche sich vernetzen, global denken und lokal handeln.
Posted on: Thu, 19 Sep 2013 20:50:01 +0000
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