Meistgesehen auf Yahoo Yahoo Mail Yahoo Informationen zu Tastenkürzeln erfahren Sie über „?“ EU-AUS Rundschreiben 15.11.2013 EU-Austrittspartei 15. Nov Liebe EU-Gegner! Liebe Freunde und Mitglieder der EU-Austrittspartei ! In den letzten 3 Wochen ist politisch sehr viel passiert. Wahlanfechtung - Wahlannullierung - Neuwahlen: Während die Christenpartei (CPÖ) eine Wahlanfechtung der Nationalratswahlen 2013 wegen unrechtmäßiger Verweigerung der Kandidatur in Niederösterreich und Salzburg beim Verfassungsgerichtshof einbrachte, will das Team Stronach eine Wahlannullierung wegen der Budgetlüge und BZÖ & FPÖ fordern eine Neuwahl. Die EU-Austrittspartei fordert die Offenlegung der Parteimitgliedschaften der Höchstrichter, damit man sieht, ob eine Wahlanfechtung überhaupt einen Sinn macht oder wegen (politischer) Befangenheit vieler Verfassungsrichter ohnedies sinnlos ist. => ots.at/presseaussendung/OTS_20131017_OTS0058/wahlanfechtung-der-nationalratswahl-2013-verfassungsrichter Budgetloch - Budgetkrater - Budgetlüge / Was ist mit dem versprochenen Nulldefizit? SPÖ-ÖVP haben nur 6 Wochen nach der Nationalratswahl ein Budgetloch in Österreichs Staatshaushalt entdeckt, dass zwischen 30 - 40 Milliarden Euro (= 413 - 550 Milliarden Schilling !!!) groß ist. Wie konnte das Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) und Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) bis vor der Wahl übersehen? Oder haben die beiden die Öffentlichkeit und die Wähler gar beschummelt und getäuscht, nur um für SPÖ-ÖVP die Wahlen zu gewinnen ??? SPÖ-ÖVP brechen bereits Wahlversprechen, ehe sie noch angelobt sind! Zur Verkleinerung des Budget-Problems wurde sogleich das erste große Wahlversprechen von SPÖ-ÖVP gebrochen und es gibt nun doch keine Erhöhung der Familienbeihilfe. Weitere Streichungen bei den Sozialleistungen - insbesondere bei der Pensionen - folgen. Dadurch ist das Budgetloch nur mehr 24 Milliarden Euro (= 330 Milliarden Schilling) groß, was immer noch ein riesiger Krater ist. Eigentlich hatten SPÖ-ÖVP uns vor der Wahl vorgegaukelt, dass der Staat Österreich im Jahr 2016 ein Nulldefizit erreichen würde. Ätsch. Das war natürlich eine glatte Wählertäuschung. Dafür haben es die Banken gut. Für die Banken sind 5,8 Milliarden Euro (= 80 Milliarden Schilling) reserviert. Man darf sich natürlich schon fragen, welche Finanzexperten in den Banken sitzen, wenn diese dauern Milliardenzuschüsse brauchen. Und welche Volksvertreter sitzen für SPÖ-ÖVP im Parlament, wenn diese eigentlich die Banken und die Konzerne vertreten? EU-Genmais: Aber auch die Agrokonzerne dürfen sich freuen. Die EU-Kommission hat gerade eine neue Genmaissorte genehmigt. Das ist auch eine gute Nachricht für die anderen Agrarkonzerne. Wie die 28 EU-Kommissare abgestimmt haben will aber niemand verraten. Der österreichische EU-Kommissar hat nach eigenen Angaben gegen den Genmai argumentiert, wie er dann abgestimmt hat bleibt bis dato unbekannt. Es hat es im ORF Interview nicht gesagt. Sparbuchenteignung: Große Angst hat der Internationale Währungsfonds (IWF) bei Sparern in der EU ausgelöst. Dieser schlägt zur Sanierung der hochverschuldeten Staatshaushalte vor, Sparbücher teilweise zu enteignen. Der IWF-Vorschlag lautet auf 10%. => diepresse/home/wirtschaft/international/1471728/IWF-will-alle-Sparer-enteignen Im EU-Bruderland Zypern wurden die Sparguthaben übrigens übers Wochenende um 30% gekürzt und enteignet. EU-Staubsauger-Verbot für starke Sauger: Die EU will nun leistungsstarke Staubsauger mit über 900 Watt verbieten. Das spart ein bisserl Strom. Dafür muß man länger saugen, womit die Stromersparnis wieder beim Teufel ist. Ob das die Hausfrauen und Hausmänner freuen wird? Übrigens haben sich SPÖ-ÖVP-Grüne für das EU-Staubsaugerverbot ausgesprochen. => diepresse/home/politik/eu/1470233/SPO-OVP-und-Grune-fur-Staubsaugerverbot Die EU-Austrittspartei im okitalk-Internetradio Zum Abschluß etwas Positives. Die 2-stündige Livesendung mit der EU-Austrittspartei vom 10.11.2013 ist jetzt zum Nachhören in der Radiothek von okitalk abrufbar. Übrigens waren die 2 Stunden reine Redezeit. Es gab keine Unterbrechungen durch Nachrichten, Werbung, Wetter, Verkehrsfunk oder Musik. => okitalk/archiv.php?castid=1113-17221 Rückblick Nationalfeiertag 2013: Ein Rückblick & Nachlese zur Kundgebung der EU-Austrittspartei am Nationalfeiertag 2013 findet ihr auf. Auch heuer wieder marschierten ca 10.000 Menschen in Richtung Parlament zum Tag der offenen Türe und kamen bei unserer Kundgebung vorbei. => euaustrittspartei.at/internes/strassenaktionen/nationalfeiertag2013/ Liebe EU-Gegner, So wie es aussieht, geht es mit EU und Österreich schneller bergab, als es bis zur Wahl noch den Anschein hatte, und zwar moralisch (geschönte Arbeitslosenzahlen, Bankenlüge, EU-Lüge, Budgetlüge, Familienbeihilfenlüge, Pensionslüge, Krankensystemlüge, Wählertäuschung, falsche Zeitungsberichte, Inseratenskandale der Regierungsmitglieder auf Steuerzahlerkosten, usw.) aber insbesondere auch finanziell. Die Staatsschulden und die Arbeitslosenzahlen steigen jedenfalls weiter an. Die Lage wird immer dramatischer. Was kann jeder einzelne tun? !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Bringen Sie Ihr Geld in Sicherheit !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Auf der Bank wird es nicht mehr Wert, sondern wird durch Inflation laufend entwertet und im schlechtesten Fall sogar von einer neuen Sparbuchsteuer aufgefressen. In Wirklichkeit trägt jeder Sparer sogar indirekt dazu bei, dass die Staatsschulden steigen. Denn das Geld, dass Sie auf die Bank tragt gibt die Bank an den Staat weiter, indem die Bank Staatsanleihen der Republik Österreich kauft. Warum soll der Staat Österreich keine neue Schulden machen, wenn ihm das Geld sogar nachgetragen wird? Und dass der Staat Österreich jemals seine Staatsschulden zurückzahlen wird, das glaubt ja wohl eh keiner. Eine Sparbuchsteuer würde jedenfalls dem Staat Österreich seine Staatsschulden massiv drücken. Die Dummen sind wie so oft die gutgläubigen, fleißigen und sparsamen Menschen. Wollen Sie ewig von der regierenden SPÖ-ÖVP für dumm verkauft werden? 1. Daher im ersten Schritt unbedingt ihr Geld von der Bank / Sparkassa baldigst abheben !!! Einen Teil irgendwo sicher verwahren oder sinnvoll ausgeben (zB Wohnungsrenovierungen, Wohnungseinrichtung, Lebensmittelvorräte, für Urlaub & Gesundheit). Sie geben ihr Geld mit Sicherheit sinnvoller aus, als wenn Sie das Geld dem Staat borgen und der es ausgibt (z.B. für Subventionen an Griechenland und gewisser Banken). 2. Weiters sollten Sie weniger Arbeiten (und weniger Überstunden machen), dafür Ihre wertvolle Lebenszeit für Sie privat nutzen. Mehr Zeit für sich, für Familie und Freunde ist sinnvoller, als mehr offiziell in der Firma oder am Amt Arbeiten und noch mehr Steuern bezahlen. Soviel können sie gar nicht Arbeiten, wie SPÖ-ÖVP als Koalitions- und Regierungsparteien an Steuergeld ausgeben. Nicht zu vergessen sind EU-Beitragszahlungen, Milliarden-Zahlungen aufgrund des ESM-Vertrages und die unbegrenzten Haftungen des Staates Österreich für die EU. 3. Eventuell wollen Sie ja auch etwas für den EU-Austritt Österreichs beitragen, um der EU-Tragödie ein Ende zu bereiten. Dann bitte mit mir Kontakt aufnehmen. Gemeinsam können wir überlegen, wie wir am besten den Wahlantritt bei der EU-Wahl 2014 schaffen. Die Eintragungsfrist für Unterstützungserklärungen wird im März 2014 sein. Mehr Infos => euaustrittspartei.at/euwahl2014/ Das ist vermutlich unsere letzte Chance. Somit hoffe ich auf Eure breite und tatkräftige Unterstützung für die EU-Austrittspartei. Noch ist Österreich nicht hoffnungslos verloren. Noch haben wir eine Chance, dem EU-Irrsinn und dem politischen SPÖ-ÖVP-Sumpf zu entkommen. Aber viel Zeit bleibt nicht mehr... Euer Robert Marschall Parteiobmann der EU-Austrittspartei Wichtige Presseartikel: 27.10.2013: die EU verbietet starke Staubsauger Vom 1. September 2014 an dürfen nur noch Staubsauger, die weniger als 1600 Watt Leistung haben, verkauft werden. Im Jahr 2017 wird das Limit dann auf 900 Watt gedrosselt. => kurier.at/lebensart/technik/kritik-an-eu-verbot-fuer-staubsauger-mit-hohem-verbrauch/32.906.661 29.10.2013 Frankreich will aus dem Euro raus - die Gemeinschaftswährung wankt Auch in Frankreich haben die Euro-Gesundbeter geglaubt, sie könnten über die Köpfe des Volkes hinweg entscheiden. Hollande ist mit großen Versprechungen angetreten, konnte aber das ursächliche Problem nicht lösen. Und dieses Vakuum wird Le Pen nun für sich nutzen: Die Franzosen sind euromüde, und das mit Recht. Frankreich hat in den vergangenen Jahrzehnten seine wirtschaftlichen Probleme stets durch Abwertungen und Währungsreformen gelöst. Diese Möglichkeit besteht seit Einführung des Euro nicht mehr. Le Pen will nun dieses Souveränität zurück. ... Le Pen hat unterdessen in der Zeitung angekündigt, dass sie bei einem Sieg sofort ein Referendum über den Verbleib Frankreichs in der EU durchführen lassen würde. Für sie ist der Austritt aus dem Euro unbedingte Grundvoraussetzung für eine wirtschaftliche Erholung: Der Euro blockiert alle wirtschaftlichen Entscheidungen im Land und Frankreich ist ein Land, das die Bevormundung aus Brüssel nicht akzeptieren kann, sagte sie. Mit einem möglichen Wahlsieg der Front National hat dann dem Euro die Stunde geschlagen und die Gemeinschaftswährung wird Geschichte sein. ... => gevestor.de/news/frankreich-will-aus-dem-euro-raus-die-gemeinschaftswaehrung-wankt-677464.html 30.10.2013 EU will antifeministische und islamfeindliche Äußerungen verbieten . Das Statut soll hauptsächlich erreichen, dass »antifeministische« und »islamfeindliche« Äußerungen verboten werden, wie es in dem Dokument heißt. Dies würde bedeuten, dass jede Kritik an feministischen politischen Überzeugungen oder dem Islam als »Volksverhetzung« betrachtet würde. . => info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/paul-joseph-watson/europaeische-union-will-intolerante-buerger-ueberwachen.html (Anm. EU-AUS: Die EU-Austrittspartei ist hingegen gegen die antidemokratische EU !!! Wird die EU auch anti-männliche und anti-christliche Äußerungen verbieten und bestrafen?) 30.10.2013 EU fürchtet die Rechtspopulisten In vielen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind Anti-EU-Parteien auf dem Vormarsch. ... Denn nur sieben Monate vor der Europawahl braut sich auf dem Kontinent etwas zusammen. Ob Tschechien, Österreich, Frankreich oder die Niederlande - in immer mehr Ländern sind Protestparteien, Populisten und Rechtsradikale auf dem Vormarsch. ... Es scheint ein unaufhaltsamer Trend zu sein, der sich in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union seinen Weg bahnt. Bei nationalen Wahlen gewinnen seit Jahren rechtspopulistische und Anti-EU-Parteien immer mehr an Boden. Wenn im kommenden Mai die Bürger zur Europawahl an die Urnen treten, droht dasselbe Bild. Wir befürchten, dass nach der Wahl rund 20 Prozent der Abgeordneten einen rechtsradikalen oder europaskeptischen Hintergrund haben werden, sagt der CSU-Abgeordnete Manfred Weber. Das wäre mehr als eine Verdopplung. Derzeit sind rund 60 der 765 Parlamentarier dieser Couleur zuzuordnen. ... Wo Europa ist, da ist das Problem, fasste einst Timo Soini, Chef der Wahren Finnen die Gesinnung seiner Partei zusammen. ... Die Alternative für Deutschland (AfD) will von Wilders Offerten erst einmal nichts wissen. Das dürfte jedoch nichts an der Tatsache ändern, dass dem (Anm. EU-) Parlament nach der Wahl die Blockade durch die Populisten droht. Die Mehrheitsfindung im Parlament wird sicherlich schwieriger werden, sagt Manfred Weber. => tagblatt.de/Home/nachrichten/ueberregional/politik_artikel,-Protestparteien-koennten-vor-der-Europawahl-eine-Allianz-bilden-_arid,234241.html 31.10.2013 Monsanto zerstört Honig: Imker müssen Jahres-Ernte vernichten Die Pollen von Monsanto-Mais haben den Honig von bayrischen Imkern verunreinigt. Daher wurde dem Honig die Zulassung verwehrt - ohne die geringste Schuld der Imker. Selbst beim Verschenken des Honigs würden sich die Imker strafbar machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden: Die Bienen müssen von den Monsanto-Feldern ferngehalten werden. => deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/31/monsanto-zerstoert-honig-imker-muessen-jahres-ernte-vernichten/ 2.11.2013 Enrico Letta Italiens Premier warnt vor Aufstieg der Populisten ... In Europa müsse dringend eine Kampagne gegen anti-europäischen Populismus beginnen, fordert er einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung und fünf anderen europäischen Blättern in Rom. Wenn diese Parteien bei der Europawahl im Mai 2014 mehr als 25 Prozent erreichen würden, wäre das ein Riesenproblem. ... Das Gegenmittel sei nicht einfach mehr Europa, sondern eine bessere, mit effizienteren Institutionen ausgestattete EU, die derzeit zu zersplittert und unübersichtlich sei. ... => sueddeutsche.de/politik/enrico-letta-italiens-premier-warnt-vor-aufstieg-der-populisten-1.1808879 3.11.2013 IWF will alle Sparer enteignen !!! Der Internationale Währungsfonds schlägt eine Zwangsabgabe auf Sparguthaben in der Höhe von zehn Prozent vor. Damit würden Sparer in Österreich erneut Milliarden verlieren. => diepresse/home/wirtschaft/international/1471728/IWF-will-alle-Sparer-enteignen? 5.11.2013 Zwei Billionen Euro Schulden: Italien steht vor dem Kollaps, Der Euro an der Kippe. Italien als Domino-Stein für die Euro-Zone: Das Finanzministerium in Rom muss dringend neue Investoren im In- und Ausland finden, um den auf zwei Billionen Euro angewachsenen Schuldenberg finanzieren zu können. Die Zukunft der Euro-Zone wird nicht in Paris oder Berlin, in Frankfurt oder Brüssel entschieden, sagt EZB-Direktor Jörg Asmussen. Es entscheidet sich in Rom. => format.at/articles/1345/941/368950/zwei-billionen-euro-schulden-italien-kollaps-der-euro-kippe 6.11.2013 EU-Justizkommissarin fordert europäischen Geheimdienst bis 2020 => derstandard.at/1381371067740/EU-Justizkommissarin-fordert-europaeischen-Geheimdienst-bis-2020 Anm. EU-AUS: Die USA-Geheimdienste sind noch nicht schlimm genug. Offensichtlich sollen in Zukunft die Österreicher auch noch von der EU bespitzelt werden. 6.11.2013 Genmais vor EU-Zulassung Schutzwall gegen Anbau von Gen-Pflanzen in Österreich bröckelt Trotz massiver Kritik von Umweltschützern dürfte die EU erstmals seit 15 Jahren eine neue Genmais-Sorte zulassen. => tt/home/7423900-91/schutzwall-gegen-anbau-von-gen-pflanzen-in-%C3%B6sterreich-br%C3%B6ckelt.csp 7.11.2013 Geheimdienstliche Aktivitäten in der EU Mehr als 1000 Personen sind bereits in geheimdienstlichen Einheiten in der EU angestellt. Die Behörden im Überblick: Europol, IntCen, EUSC, Frontex, EU Situation Room. => derstandard.at/1381371151066/Geheimdienstliche-Aktivitaeten-in-der-EU 10.11.2013 OKITALK-Internetradio: Heute abend war die EU-Austrittspartei live im Internetradio okitalk von 20-22 Uhr auf Sendung. Diese wurde auch von radio.de übertragen. Zum Nachhören auf => okitalk/archiv.php?castid=1113-17221 Anschließend gab es noch bis Mitternacht eine Zuhörerdiskussion. Sogar Hörer aus Deutschland schalteten sich ein und diskutierten mit. 10.11.2013: neuwal Wahlmagazin Mit einem eindeutigem JA beantwortete Robert Marschall von der EU-Austrittspartei die Frage, ob seine Partei bei der Europawahl antreten möchte. Diesmal wird es rein um EU-Themen gehen, die bei der Nationalratswahl fast vollständig von Parteien und Medien ausgeklammert wurden, so Marschall zur Ausgangssituation. Er zeigt sich positiv gestimmt, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln, da hier keine Bundesländerquote erfüllt werden muss. => neuwal/index.php/2013/11/10/ja-wir-werden-es-wieder-probieren-monarchisten-und-euaus-moechten-kandidieren-eu14/ 13.11.2013 Das EU-Bruderland Malta verkauft EU-Staatsbürgerschaften. Die EU hat nichts dagegen !!!!!!!!!!!!!! Spanien, Portugal, Zypern überlegen auch schon den Verkauf von EU-Staatsbürgerschaften. Der Vorteil: Der jeweilige Staat erhält Staatseinnahmen und der Passkäufer kann sich dann in der ganzen EU frei bewegen. Man muß also nicht in Malta, Spanien, Portugal oder Zypern bleiben, sondern kann natürlich sofort nach Österreich weiterfahren. => diepresse/home/politik/eu/1475839/Malta_EUStaatsburgerschaft-fur-650000-Euro EU-AUS: Deshalb sollte Österreich rasch aus dem EU-Schengen-Vertrag austreten und wieder Grenzkontrollen einführen. Weitersagen: Bitte das E-mail an mindestens 5 Freunde oder Bekannte bzw. über den eigenen Verteiler weitersenden !!! Neue Interessenten bitte eintragen auf => euaustrittspartei.at/internes/rundschreiben/ Mit freundlichen Grüßen Mag. Robert Marschall Obmann der EU-Austrittspartei (Österreichs) Telefon: 0676-403 90 90 E-Mail: [email protected] Website: euaustrittspartei.at Parteisitz: Frühlingstraße 30, 8053 Graz, Österreich
Posted on: Fri, 22 Nov 2013 00:09:22 +0000