Nullbetrieb Schäuble lehnt Steuererleichterungen ab. Er weiß sicher warum. Bundeswirtschaftsminister Rösler gibt ein Fest. Gibt es was zu feiern? Zum Beispiel das das ja gut geklappt hat die Netzanbindung der Offshore Windparks zu verhindern. Sammelt er Spenden auf dem Fest, um die Kosten für den Nullbetrieb zu bezahlen?Die FDP wollte unbedingt die Stromanbindung privat finanzieren lassen. 4 Jahre erfolglose Akquise, kaum zu glauben, so eloquent, wie Rösler redet. Und man kommt auch nicht auf die Idee, wenn man sieht, die Windparks werden fertig und produzieren Kosten, Windanlagen verfeuern Steuergelder, mal die Notbremse zu ziehen und zu sagen, ok, wir bauen selber?Trotz sprudelnder Steuereinnahmen gibt es keine Steuererleichterungen, Schäuble weiß, warum. Dummheit, oder Absicht? Warum wollen dieprivaten Unternehmen nicht investieren? Gibt’s da kein Geld zu verdienen? Lohnt sich das nicht? Man weiß warum. Die FDP macht sich zum Handlanger der Atomwirtschaft, die die Windkraft kaputt machen wollen, um wieder AKWs zu bauen.Eigentlich ist das bewußte Sabotage an Staatsvermögen. Eigentlich müsste die FDP die Kosten tragen. Da stehen ja noch 2 Millionen Strafe wegen der Möllemannaffaire im Raum. Wird ja erst nach der BTwahl entschieden. Ein Schelm, wer… . Die FDP ist bankrott und kommt deshalb auch aus ihren Abhängigkeiten nicht heraus. Was solls, feiern wir noch ein bischen. Interessant das Präsident Obama den Geheimdienst öffentlich Aufträge erteilt. Es wäre doch mehr als interessant, was genau die Definition ist von Terrorismus, welche Fragen man stellt, oder verändern sich die Kriterien. Gilt das Totschlagsargument, wie Hajo Schuhmacher auf Radio eins gestern sagte? Terrorismus, willkürlich, also alles was gerade nicht opportun ist? Und wer macht die Kriterien, werden die politisch entschieden, oder entscheiden die Geheimdienste selbstständig, was und wen sie nach welchen Kriterien untersuchen. Hat die Politik da überhaupt ein Mitsprache, oder Einspruchsrecht? https://facebook/radioeins?ref=ts&fref=ts
Posted on: Fri, 23 Aug 2013 18:10:06 +0000