Rede zum Nationalfeiertag Am 1. August 2013 in Münster gehalten Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, was macht eigentlich die Schweiz aus? Etwa ihre Grenzen? Oder ihre einzigartige Landschaft? Die ethnische Zusammensetzung ihrer Bevölkerung? Eine Konfession? Eine gemeinsame Sprache? Ist die Schweiz vielleicht ein Tresor? Eine Schokoladenfabrik? Oder gar identisch mit der blauen Milka-Kuh? Richtet sie ihre Zeit nach den Swatch- oder immer noch nach den Kuckucksuhren? Ist die Schweiz ein Fleck auf dem Unspunnenstein, den bärenstarke Kerle der EU in ihren Hintergarten werfen? Ich versichere Ihnen, geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer: Die Schweiz ist viel mehr als das. Was die Schweiz ausmacht, ist eine gewisse Art des Zusammenlebens. Eine einzigartige Auffassung der Institutionen. Der Wille, die Würde des Menschen um jeden Preis zu schützen und sich mit aller Macht gegen totalitäre Machtansprüche zu wehren. Aber wie haben es die Schweizer trotz aller historischen Widerstände eigentlich geschafft, auf ihrer speziellen Art des Zusammenlebens, eine Nation aufzubauen? Wie ist es den Schweizern gelungen, den Grundsatz der Gleichheit so zu verwirklichen, dass er nicht – wie es in den kommunistischen Volksrepubliken so oft geschah – zu einem Instrument wurde, mit dem die Bevölkerung kontrolliert und entmenschlicht wurde? Weshalb ist unserer Nation der Erfolg beschieden, während andere, ebenso freiheitsliebende Nationen, kläglich gescheitert sind? Was den Charakter der Schweiz seit den Anfängen charakterisiert, ist ihr Wille, das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt zu machen. Das Schweizer Volk ist der Staat. Die Schweizer sind keine zusammengewürfelte lose Truppe, die lautstark ihre Rechte einfordert, sondern eine zusammengeschweisste Gemeinschaft, die sich ihrer Pflichten bewusst ist und diese auch wahrnimmt. Damit das Schweizer Volk aber seine Rolle als Souverän wahrnehmen und aktiv bei der Verwaltung des Staats mitwirken kann, muss eine Konzentration der Macht um jeden Preis vermieden werden. Aber wie vermeidet man eine solche Konzentration von Macht? Ganz einfach: Man erbaut ein institutionelles Gefüge, das stärker ist als die Menschen, die darin die leitenden Ämter besetzen. Die Schweizer Politiker kommen und gehen, die Institutionen und der Souverän bleiben. Als logische Begleiterscheinung dieser tragenden Rolle des Bürgers wurde das Milizsystem geboren, das sowohl auf der politischen als auch auf der militärischen Ebene noch immer seinen Zweck erfüllt. Damit wurde der Souverän, das Volk, gleichzeitig zum Träger der Landesverteidigung und zur politischen Führungsinstanz, ohne dass die Volksvertreter den Bezug zu den Alltagssorgen der einzelnen Bürgerinnen und Bürger verloren hätten. Bevor wir uns also an der nächsten Volksabstimmung für die Abschaffung der Wehrpflicht aussprechen, sollten wir uns zuerst darüber im Klaren sein, dass genau diese Wehrpflicht das Fundament unseres Staates bildet. Schaffen wir die Wehrpflicht ab, entmündigen wir unsere Bürger und schaffen einen Graben zwischen der Pflicht und dem Staatsbürger, der sie zum Wohl des Landes erfüllen muss. Die Pflichterfüllung ist aber der Preis für die Freiheit. Und damit auch unserer Souveränität. Diese Pflicht aufgeben würde für die Schweiz bedeuten, dass sie sich selber aufgibt. Aber kommen wir wieder auf den Aufbau des Schweizer Staatssystems zurück. Um zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen die Staatsgewalt an sich rissen, wurde die Macht aufgeteilt: Nach und nach wurden alle wichtigen Parteien in die Regierung einbezogen. Und da sie auch heute noch gezwungen sind, im Bundesrat Hand in Hand zusammen zu arbeiten, kontrollieren sie sich gegenseitig. Womit gleichzeitig vermieden wird, dass abwechslungsweise eine Partei die Macht innehat und ihre Arbeit von der Opposition systematisch sabotiert wird. Dies endet jeweils im besten Fall in einer Pattsituation. Wie die Geschichte gezeigt hat ist die harmonische Verwaltung eines Landes unmöglich, wenn ständig eine Hälfte der politischen Kräfte ausgeschlossen wird. Zwar wird auch in der Schweizer Regierung heftig debattiert, aber immer mit dem Ziel, einen Konsens zu finden. Sobald einmal ein solcher Konsens gefunden wurde, ziehen alle am gleichen Strick. Die Staatsgewalt wurde aber in unserem Land noch weiter aufgeteilt: In erster Linie natürlich horizontal unter den drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) – wie dies in allen Demokratien der Fall ist. Dann aber auch vertikal zwischen dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden, was die Schweiz zu einem föderalistischen Staat – einem Staatenbund – macht. Dabei sind die Aufgabenbereiche der einzelnen Ebenen klar voneinander getrennt worden. Wie wir jedoch letztes Jahr bei den beiden Abstimmungen zur Lex Weber und zur Raumplanung gesehen haben, wird dieser Grundsatz immer mehr verwässert und der Bund greift immer gravierender in die Befugnisse der Kantone ein. Bisher hat die Aufgabenteilung unter den drei Entscheidungsebenen in Verbindung mit dem Zweikammersystem dafür gesorgt, dass die Randregionen nicht von einer zentralisierten Regierung fremdbestimmt wurden und die Städte den ländlichen Gebieten ihren Willen nicht aufzwingen konnten. Da das demografische Ungleichgewicht zwischen der urbanen und der ländlichen Schweiz in den letzten Jahren aber zugenommen hat und der Ständerat immer weniger die Interessen der Kantone vertritt, ist es nur eine Frage der Zeit, bis dieses subtile Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Regionen des Landes kippt. Dann droht auch ein Verlust der nationalen Kohäsion, die für die Existenz unseres Landes so grundlegend ist. Auf diese Weise laufen wir Gefahr, bei uns die gleiche Spaltung heraufzubeschwören wie in Belgien. Die Stärke der Schweiz war schon immer die Einheit in der Vielfalt! Nehmen wir unter dem Blickwinkel des Humors den Bau einer Brücke als Beispiel und überlegen wir uns, wie die verschiedenen Nationen ein solches Bauprojekt angehen: In Belgien werkeln die Wallonen auf ihrer Seite des Abgrunds, während die Flamen auf der anderen Seite ans Werk gehen. Schlussendlich hat man zwei Brücken, die beide, sobald sie das andere Ufer erreicht haben, sofort verbarrikadiert werden. In Frankreich wird die Brücke zur ausschliesslichen Benutzung einer royalistisch anmutenden Elite gebaut, die dann einmal von rechts nach links und dann wieder von links nach rechts wandert. In Italien errichtet der Staat die Brücke, während die Mafia den Brückenzoll kassiert. In Spanien wird die Brücke von unterbezahlten Gastarbeitern errichtet, während die arbeitslosen Spanier zuschauen. In den USA wird die Brücke so gebaut, dass sie gleichzeitig auch als Raketenabschussrampe dienen kann. In Afrika wird tagsüber gebaut, während die Arbeiter nachts die Steine wieder abtragen und weiter verkaufen. Und in der Schweiz? Bei uns kocht man Röschti und daraus wird dann eine Brücke über den gleichnamigen Graben gebaut. Alle dürfen sie beschreiten, ohne dass eine Sprache, eine Region oder ein Kanton bevorzugt werden. Die Schweizer haben nämlich verstanden, dass ein harmonisches „Zusammenleben“ durch Zusammenarbeit und gegenseitigen Austausch in der Vielfalt aber auf der Grundlage gemeinsamer Werte erleichtert wird. Zu einem harmonischen Zusammenleben gehört jedoch noch etwas, etwas viel Wichtigeres: der Respekt vor dem, was eine Person einzigartig macht und über das niemand verfügen darf – weder der Staat, noch die Wirtschaft, noch die Mitmenschen. Was ist aber beim Menschen so einzigartig und unersetzlich? Wie kommt es, dass keine zwei Menschen auf diesem Festplatz und auf der Welt identisch sind? Was ist der Grund, dass in dieser Welt Tausende von Träumen, Emotionen und Ideen entstehen, die allesamt einzigartig und unnachahmbar sind? Der Grund dafür ist das WESEN des Menschen! Sein Wesen, dieser Funke Ewigkeit, der im Blick eines jeden von uns aufleuchtet. Das ist der wahre Schatz, den die Schweiz beschützt. Was wir besitzen, ist vergänglich und kann verloren gehen. Unser Wesen nicht. Gewisse Kreise werden mir jetzt vorwerfen, dass ich die Schweiz idealisiere und dass diese eigentlich nur darum bemüht ist, das Geld der Banken zu beschützen. Das ist eine völlige Verfälschung der Tatsachen. Hören wir doch damit auf, uns selbst zu kasteien! Das berühmt-berüchtigte Bankgeheimnis ist nicht, wie uns die Kritiker weismachen wollen, ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert, sondern ein wirksames Instrument, um uns gegen jene totalitären Mächte zu wehren, die uns zu gläsernen Menschen machen wollen. Das Bankgeheimnis schützt nicht die Banken, sondern die Kunden. Es schützt deren Privatsphäre und deren Recht auf Eigentum. Raten Sie mal, welches Land - oder besser gesagt Imperium – das Bankgeheimnis am schärfsten unter Beschuss nimmt. Die USA, die selbsternannte Hüterin der neuen Weltordnung! Dabei scheren sich die Amis, diese grössten Geldwäscher des Planeten einen Deut um Transparenz, wenn es um die Trusts von Delaware oder die Banken von Nevada geht. Mit ihren Petro-Dollars und aufgrund ihrer Verbindungen zum saudischen Königshaus kontrollieren sie die Weltwirtschaft. Und just diese Leute nehmen sich das Recht heraus, der Schweiz die Leviten zu lesen, obwohl unser Land eines der strengsten Geldwäschereigesetze der Welt hat. Just die USA – die überall auf der Welt Konflikte entfachen und arabische Frühlings-Revolutionen anzetteln, nur um sich den Zugang zu den Rohstoffen zu sichern – spielen sich als Moralapostel auf. Sie, die anderen Staaten ihr Fatca-Abkommen aufzwingen wollen, sich aber gleichzeitig um das internationale Recht foutieren! Selbstverständlich sind die Yankees für den automatischen Datenaustausch – nicht aber für Gegenseitigkeit im Datenaustausch! Und dann haben sie auch noch die Frechheit die Transaktionen sämtlicher Banken auf dieser Welt auszuspionieren und zu bespitzeln. Ich hoffe wirklich, dass jene naiven Geister, die darin immer noch einen moralischen Kreuzzug der Wall Street erkennen, ihre Sicht der Dinge schleunigst revidieren. Das Ganze ist nichts anderes als reine Erpressung und Nötigung, also eine Art Wirtschaftskrieg gegen die Schweiz, in dem der Grosse den Kleinen von der Bildfläche zu drängen versucht. Ja, die Schweiz hängt am Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. Was soll daran so verwerflich sein? Unseren Bürgern wird keine Quellensteuer auferlegt. Es wird ihnen zugetraut, dass sie ihre Einkommen und Vermögen offen und ehrlich beim Staat deklarieren. Bei uns werden die Bürger nicht kriminalisiert oder wie in Frankreich beim geringsten Verdacht polizeilich verfolgt. Wenn wir das Bankgeheimnis abschaffen und die Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug aufheben, bedeutet das die Abschaffung der Steuererklärung und einen empfindlichen Eingriff in die Privatsphäre unserer Bürgerinnen und Bürger. In einer Zeit, in der eine planetarische Überwachungsmaschinerie über Chips, biometrische Daten und Nano-Partikel jeden Schritt und Tritt der Bevölkerung zu kontrollieren versucht, muss die Schweiz Gegenwehr leisten und das Recht des Einzelnen auf seine Privatsphäre verteidigen. Auch das gehört zum Schutz des Wesens! Machen wir uns doch keine Illusionen: Die von den globalen Playern gerühmte Transparenz zielt nicht auf die Selbstverwirklichung des Individuums ab, sondern auf dessen Normalisierung. Man will die Bevölkerung zu Standard-Bürgern umerziehen, folgsame und frei verwendbare Wesen kreieren, die sich willenlos jenen Kräften unterordnen, welche die Mittelklassen überall auf der Welt und besonders in der EU langsam aber sicher ausrotten. Die Wirtschafts- und Finanzlobbies träumen von einem „neuen Menschen“, einem abhängigen, unstabilen Wesen ohne Wurzeln und Identität. Sie wollen das genaue Gegenteil des wahren Wesens, das sich nur im Individuellen, Intimen und in der Vielfalt entfalten kann. Das Wesen des Menschen braucht Zeit, um sich zu entwickeln, um seine Flügel auszubreiten und durch die stillen Lande des Weltinnenraums zu fliegen. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in der heutigen Zeit braucht es ein Land wie die Schweiz mehr denn je. Denn nur hier, bei uns, ist ein einzigartiges Schutzsystem gewachsen, dass den Einzelnen vorbehaltlos vor Machtübergriffen bewahrt. Ich spreche von der direkten Demokratie. Gewissen nach Macht strebenden Eliten ist sie jedoch ein Dorn im Auge. Warum wohl will man die Schweiz in das globale Muster pressen, sie zurechtstutzen und normalisieren, sie auf Standards reduzieren, die von einer kleinen Gruppe von Oligarchen diktiert werden? Weil sie den Versuchungen der „schönen neuen Welt“ bisher nicht erlegen ist, wie sie von Aldous Huxley und George Orwell bereits vor über einem halben Jahrhundert skizziert worden ist. Weil die Schweiz ein Ideal repräsentiert, ein Regierungsmodell vorlebt, das die entmündigten Völkern auf der ganzen Welt möglicherweise auf dumme Gedanken bringen könnte. Weil sie ein Substrat darstellt, das in den Eichenfässern einer langen Geschichte gereift ist. Weil die Schweiz Sinn macht! Sinn machen zu wollen ist jedoch in dieser zunehmend vom Chaos beherrschten Welt ein geradezu ketzerisches Verbrechen. Es ist der Beweis, dass die Dinge einer gewissen Ordnung unterworfen sind, die Geschichte sich in einer gewissen Richtung entwickelt und die geistige Erhebung des Menschen kein Zufall ist. Es beweist, dass es etwas gibt, das den Menschen übersteigt und dass das Leben kein sinnentleertes Aneinanderreihen von Lebensjahren ist, das von einem langsamen Zerfall begleitet wird, sondern ein einzigartiges Geschenk, das den Menschen dazu führt, sich selbst zu überwinden. Es beweist, dass das Leben eines jeden Menschen unersetzbar ist. Dass der Mensch eine Bestimmung hat. Was die selbsternannten Retter der Welt aber im Sinn haben, ist genau das Gegenteil: Sie wollen die Kontrolle. Die totale Kontrolle über die Massen, die einem willkürlich verursachten Chaos ausgesetzt werden, damit sie nach jenem Heilmittel rufen, das machtbesessene Staatsmänner gerne umsetzen möchten, den Polizeistaat. Die als Feuerwehrmänner getarnten Brandstifter der Globalisierung nennen das „die neue Weltordnung“. Nach und nach breitet sich überall auf der Welt ein totalitäres System aus, das nicht nur das äussere Handeln der Menschen, sondern auch ihr Denken und Fühlen zu beeinflussen versucht. Bereits heute werden die Leute übers Fernsehen systematisch manipuliert. Beeinflusst wird insbesondere ihr Kauf- und Konsumverhalten, aber auch ihre Art zu denken und zu handeln. Die Abschaffung des Menschen ist in vollem Gange und wir sind uns dessen kaum bewusst! Der Mensch wandelt sich langsam aber sicher zu einem Roboter. Massenweise werden Impfungen gegen erfundene oder gezüchtete Krankheiten produziert und den hilflosen Menschen als Allheilmittel verkauft. Der Vertrieb von Saat- und Erbgut wird, unter dem Vorwand, Schädlinge besser zu bekämpfen, von erbarmungslosen Monopolen beherrscht. Zum Schutz von Urheberrechten und der Konsumenten werden überall Softwareprogramme eingesetzt, die einzig der Kontrolle des World Wide Web – der letzten Bastion der Meinungsfreiheit – dienen. Liebe Miteidgenossen, das einzige Heilmittel, das jetzt noch hilft, ist das Schweizer System. Die erhobene Hand an der Landsgemeinde. Die Nähe zu den Bürgern. Der ehrliche Händedruck. Der direkte Augenkontakt. Die aufrichtige Aussprache, ohne sich davor fürchten zu müssen, ausspioniert, bestraft oder ausgegrenzt zu werden. Das Rezept gegen die totale Kontrolle über die Bürger besteht nicht in einer Horde gekaufter Anwälte und Politiker. Das Heilmittel sind nicht jene Seelenzerstörer, die zwar die Würde des Menschen zu schützen vorgeben, den Staat aber gleichzeitig zum Dealer machen wollen. Die Rettung ist auch nicht von den Verfechtern der Toleranz zu erwarten, die nur das einzig selig machende Dogma der Globalisierung dulden. Ja, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – die Schweiz ist den Globalisierern ein Dorn im Auge. Und auch im Innern wird die Schweiz von jenen gefährdet, die sich vor fremden Mächten beugen, die kuschen, der EU beitreten wollen und fremde Richter über die Schweiz wollen bestimmen lassen. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wenn Sie die Vielfalt der Schweiz und das Recht auf Anderssein bewahren wollen, müssen Sie das Schweizer Modell unterstützen! Wenn Sie für die Würde des Menschen sind, müssen Sie sich für die direkte Demokratie einsetzen! Wenn Sie die Freiheit hochhalten, müssen Sie für die Souveränität unseres Landes kämpfen! Und damit ist sowohl die politische als auch die wirtschaftliche, militärische und Ernährungssouveränität gemeint! Die Abschaffung der Schweiz bringt die Zerstörung eines einzigartigen Freiheitsmodells mit sich, die Zerstörung eines universalen Gedankens, den drei kleine Bauern in einer von Königtümern und Kaiserreichen dominierten Welt durch ihren Eid begründet haben und der das Fundament für die einzig wahre Demokratie dieser Welt gebildet hat: Unsere Schweiz! Erlauben Sie mir, werte Zuhörerinnen und Zuhörer, meine Ansprache mit ein paar Versen aus einem Lied zu schliessen, das ich der Freiheit gewidmet habe. Hier sind sie: Sie waren drei für einen Schwur Drei kleine Schweizer Bauern nur Ihr Durst nach Freiheit war so gross Er lässt bis heute uns nicht los. Geschätzte Bürgerinnen und Bürger Dass dieser Wunsch nach Freiheit nie erlösche! Dass sich mutige Bürgerinnen und Bürger immer wieder von neuem für diese Freiheit einsetzen! Dies ist mein grösstes Anliegen am heutigen Nationalfeiertag! Es lebe das Wallis, es lebe die Schweiz! Oskar Freysinger
Posted on: Fri, 02 Aug 2013 14:23:00 +0000
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