Viele Wähler blieben auch zu Hause, weil der Volksentscheid nicht wie geplant am Tag der Bundestagswahl stattfand, sondern vom Senat auf den 3. November geschoben worden war. Die Erfahrung zeigt, dass die Beteiligung bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen deutlich höher ist. Da der Volksentscheid nicht an der Zustimmung, sondern an der geringen Beteiligung scheiterte, ist es durchaus möglich, dass er am 22. September Erfolg gehabt hätte. Der Senat weist den Vorwurf zurück... Der Gesetzentwurf des Energietischs umfasst mit Erläuterungen acht Din-A-4-Seiten. Ein begleitendes Gutachten des Verfassungsrechtlers Helge Sodan, das im Entwurf gravierende Mängel gefunden haben will, hat fast 70 Seiten. Auch der Energietisch gab zu, dass die Komplexität das Vorhaben angreifbar gemacht habe. Einige Wähler trauten sich die Entscheidung wohl nicht zu.
Posted on: Mon, 04 Nov 2013 17:13:15 +0000
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