Wenn ich vor ein paar Monaten von so einem Fall wie dem Vorgehen der Briten gegen den Guardian gehört hätte, hätte ich gesagt, das klingt sehr nach James Bond und 007. Heute muss ich sagen: Ich halte nichts mehr für unvorstellbar. Offensichtlich sind in den letzten Jahren bei den Geheimdiensten Verhältnisse eingerissen, die einer so stolzen Demokratie nicht würdig sind. Die Briten werden darüber jetzt sicher eine intensive öffentliche Debatte führen. Und hoffentlich auch die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Wenn das nicht passiert, muss sich auch mal die EU-Kommission und das Europäische Parlament damit befassen. Eine weitere Erosion von Freiheits- und Grundrechten unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung darf es in Europa nicht geben.
Posted on: Wed, 21 Aug 2013 05:40:41 +0000
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