Werte Mitgliederschaft unserer DNV, Wir Ihnen allen durch meinen Schlusselbeitrag von gestern zur Anhoerung beim Bundeswahlausschuss bekannt ist, wurden wir als Partei zur Btw 2013 aus formalen Gruenden nicht zugelassen. Als fuer mich anwesender Vertreter unserer Partei, ist unstreitig, dass der Beschluss des Bundeswahlausschusses vom gestrigen Tage, unsere Partei "DNV" als Partei im Sinne des BWG nicht anzuerkennen, rechtsfehlerhaft war. Fuer Sie sicherlich interessant ist die Tatsache, dass vier Mitglieder des Bundeswahlaussschusses meinen Sachvortag vollumfaenglich stuetzten, waehrend vier andere jenes nicht taten. Die Gegenstimmen kamen allesamt aus dem Bereich der entsandten Vertreter der CDU (2), der CSU (1) und der FDP (1). Ergaenzend interessant ist auch der Aspekt der Auseinandersetzung um unser Parteilogo, dass bei gerade diesen Mitgliedern auf offene Anlehnung stiess, insbesondere der Auszug aus dem Art.146 GG. Ich muss bis spaetestens Montag frueh, wegen des Wochenendes, die erforderliche Nichtzulassungsbeschwerde beim BVerfG fuer unsere Partei eingereicht haben. Insofern bitte ich nun a l l e Mitglieder an dieser Stelle, mir dafuer die erforderliche Ruhe und Konzentration zu gewaehren und hier bei Facebook jegliche ansehensschaedigenden oder gefaehrdenden Diskussionen umgehend einzustellen, die mich noetigen wuerden, gegenzusteuern. Ich habe heute und morgen definitiv keinen Raum fuer jegliche Streitschlichtung zwischen einzelnen Mitglidern oder gar zwischen Landesverbaenden, denn die Beschwerde vor dem BVerfG benoetigt eine brilliante Begruendung. Vor dem Hintergrund von nur vier Tagen, zu denen das Wochenende zaehlt, laueft die Zeit nicht fuer, sondern gegen uns. Lehnen Sie sich deshalb bitte auch einmal in der Gewissheit und dem Bewusststein zurueck, dass wir innerhalb weniger Tage bis zu 11 Landesverbaende von 16 erforderlichen aufgebaut haben und die restlichen fuenf, drei davon konkret, bereits ebenfalls vorbereiten. Die mir zusprechenden Mitglieder des Bundeswahlausschusses zollten uns, der DNV, eine sehr hohe Anerkennung fuer das bisher Geleistete und von allen bisher durchgefuehrten Verhandlungen war unsere deshalb die mit dem hoechsten Zeitaufwand, was Ihnen im positiven Sinne zu denken geben sollte. Ab sofort bitte ich jedes Mitglied und jeden bestehenden Landesverband um Maessigung in diesem Netzwerk. Sollten von bestimmten Mitgliedern provozierende oder gar ansehensschaedigende Beitraege und Kommentare anderer Personen oder gar der DNV an sich eingestellt werden, sieht sich unser Bundesvorstand in der Pflicht, das Attribut der DNV, "klein aber fein", umzusetzen. Ich erinnere an dieser Stelle ausdruecklich an die Pflicht aus Art. 3 Abs. 3 Nr. 8 unserer Bundessatzung, uebernommen in den Landessatzungen. Und jetzt wuensche ich allen eine beschauliche Zeit in Vorbereitung auf das Wochenende und dass es ab Montag wieder heisst, "Aermel hoch und hart am Erfolge der DNV" mitzuarbeiten. In diesem Sinne im Einvernehmen mit Ihrem Bundesvorstand Ferdinand Karnath
Posted on: Fri, 05 Jul 2013 09:34:43 +0000
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