Weshalb eigentlich keine richtige Lösung? Diäten an einen Index gekoppelt und die ParlamentarierInnen bestimmen sowohl nicht mehr selbst darüber, als auch ein mit der Qualität ihrer Arbeit ursächlich gekoppeltes Instrumentarium entsteht, denn wie der Index steigen und fallen kann, gilt das dann in direktem Zusammenhang auch für die Diäten! Es sind mit Focus auf das Wahljahr 2013 viele – da nicht strukturell verbunden, eigentlich zu viele und damit im Einzelauftritt zu wenig wirkungsvolle – Initiativen am Werk, welche dabei immer nur auf "wir selbst" abstellen, jedoch offen lassen, wer das dann eigentlich sein soll? Dass es dafür auch einer Struktur bedarf, zeigt doch der Untergang der Piraten. Und dass in diese Struktur der gleiche menschliche Missstand einzieht, als in die jetzigen, wissen wir nicht erst seit den Folgezeiten aller Volksbewegungen oder gar Revolutionen. Wenn wir also nicht die Politik in eine Leistung bezogene Form, bringen, wie Quote der Wahlbeteiligung, oder Relation der Bezüge an einen allgemein gültigen Indikator gebunden, bleiben alle Ideen nur Träume. Auch die Direktkandidaten, deren Phantasien schon rechnerisch nicht möglich werden (nach geltendem Wahlrecht kann man wegen der Überhangmandate mit Direktkandidaten keine Mehrheit erreichen) sind deshalb keinerlei Gewähr für Wende zum Positiven, sondern – da ich beste Absichten annehme – exakt die guten Äpfel, welche ich meine, dass sie auch faulig werden, wenn sie ins falsche Fass fallen. Erst einmal in Berlin oder jeder anderen Machtzentrale angekommen, tritt dieser Effekt ein. Es kann nur über die Quote gekoppelt an die Wahlbeteiligung bzgl. der Parlamentssitze sowie die Koppelung der Bezüge an einen allgemein gültigen Indikator also auf- wie absteigend gehen. Die ganzen Überlegungen zur vermeintlichen Unrechtmäßigkeit der BRD können völlig außen vor bleiben, weil sie viel zu viele ungute Charaktere mit auf den Plan rufen und in der globalisierten Welt ohnehin nicht umsetzbar sind. Weil es also keine Frage des Wechsel von Parteien/Personen, sondern des Systemes ist und nachdem jeder gute Apfel, der in ein Fass mit faulen fällt, auch verdirbt: jetzige Abgeordnetenzahl = 100 % Wahlbeteiligung. Tatsächliche Quote der Wahlbeteiligung = Quote der Abgeordneten. Dann wäre “der Kittel schnell geflickt“ und Mutti hätte nur noch Leute um sich, welche für das Volk und nicht die Lobbyisten agieren, welche die Politik im Würgegriff haben und letztlich auch die Verursacher für Missstände wie die hier angegangenen sind! Und dann noch einen entscheidenden Schritt weiter, denn das Parteiensystem hat längst ausgedient, oder wäre eine 0-Nr. wie Familienministerin Schröder je entstanden, wenn Sie nicht aus Hessen käme? Roland Koch hätte bei jedem anderen Bundesland höchstpersönlich nach einem Migrationshintergrund gesucht und die Ausweisung durchgesetzt. Der Anlauf mit Prof. Paul Kirchhof wies grundsätzlich zwar in die richtige Richtung und wurde deshalb auch sofort gescheitert. Zudem war seine propagierte flat tax der Prototyp des Umverteilers von unten nach oben, denn als Steuersenkung für die Reichen sowie Steuererhöhung für die Armen ist sie damit eine Förderung der Fehlverteilung von Geld. Dennoch aber: echte bestens bezahlte Fachleute ans operative Geschäft und die Parteien in eine Art Aufsichtsfunktion. Agiert der Fachmann – ganz banal gesprochen – in einer festgelegten Häufigkeit gegen die Parteientendenz und erzielt negative Ergebnisse führt dies zu seiner Abberufung. Und leider finden Richtungsweiser wie Ernst Prost liqui-moly.de oder Wolfgang Grupp trigema.de – Letzterer seit Jahren schon mit seinem brillanten Vorschlag einer anderen Besteuerung für die haftenden Familienunternehmen mit Unternehmern statt an Abfindungen orientierten Manager an ihren Schaltstellen, als für die damit agierenden Konzerne – nur Zugang in Talkshows jedoch kein Gehör bei den SonntagsrednerInnen in der Politik! Der Mittelstand bleibt also der Esel, der den Karren (aus dem Dreck) ziehen soll, während Alles auf ihn einprügelt sowie gleichzeitig das Futter verweigert, wozu die vermeintlichen Interessensvertretungen auf ganzer Linie versagen und sich lieber auf Empfängen mit eben den Lobbyisten und PolitikerInnen – zu wessen wirklichem Vorteil eigentlich? – gut stellen. Eine Plattform, welche dazu alle Interessens-Focusierungen bündelt und die Synergien schaffen kann, welche mit dann höchster Effizienz die zum Systemwandel erforderliche breite Allgemeinheit bewirkt ist daher das Gebot der Stunde!
Posted on: Wed, 04 Sep 2013 15:23:26 +0000
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