DIE ZWETSTIMME GEHÖRT DER ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND Hier einige Gründe morgen für die Alternative für Deutschland zu stimmen :-) In dieser Wahl werden wesentliche Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt. Mit der Alternative für Deutschland (AfD) tritt erstmalig eine Partei zur Wahl an, die in den folgenden Themen, die für das zukünftige Wohlergehen Deutschlands und Europas entscheidend sind, dringend erforderliche Alternativen zu der heute regierenden faktischen großen rot-grün-schwarz-gelben Koalition des Stillstands anbietet. 1. Die AfD setzt sich für die sofortige Beendigung der aktuellen Euro-Rettungspolitik ein, die südeuropäische Banken auf Kosten des deutschen Steuerzahlers saniert, ohne dabei der dortigen Bevölkerung zu helfen. Auch die Niedrigzinspolitik der EZB, die eine kalte Enteignung der deutschen Sparer bewirkt, soll sofort beendet werden. 2. Die Souveränitätsrechte der europäischen Staaten sollen gestärkt, die Demokratiedefizite der EU beseitigt und die Brüsseler EU-Bürokratie abgebaut werden. 3. In Deutschland möchte die AfD Volksabstimmungen zu wichtigen Fragen nach dem Schweizer Vorbild einführen. 4. Die AfD fordert ein einfacheres und gerechteres Steuersystem. 5. Zuwanderung soll nach den Kriterien der Qualifikation und Integrationswilligkeit gesteuert und Armutseinwanderung in die deutschen Sozialsysteme verhindert werden. 6. Die AfD will die Familien stärken und auch dadurch zu einer sicheren Altersvorsorge beitragen. 7. Im Bildungswesen sollen bundesweit einheitliche Standards eingeführt werden, die sich an den erfolgreichsten Schulsystemen orientieren. 8. Die konzeptionslose Energiepolitik der Bundesregierung, für die der Stromkunde immer tiefer in die Tasche greifen muss, muss endlich auf eine solide, planbare Basis gestellt werden, um eine sichere und erschwingliche Energieversorgung für Haushalte und Unternehmen zu gewährleisten. Die AfD verfügt außerdem über hervorragendes Spitzenpersonal wie unseren Bundesvorsitzenden Bernd Lucke oder den rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Klaus Müller, die unser Programm auch umsetzen können. Der Einzug der AfD in den Bundestag ist mittlerweile so gut wie sicher: selbst die etablierten Meinungsforscher sehen uns bei 5 % (insa-meinungstrend.de/de/sonntagsfrage.php), ganz zu schweigen von internetbasierten Prognoseinstrumenten wie dem Wahl-O-Meter mit 10,9 % (wahl-o-meter/Willkommen.html) oder der Meta-Prognose der Düsseldorfer Medienagentur Osicom mit 7,2 % (wahl-radar2013.de/). Bei der aktuellen Online-Umfrage der Bild-Zeitung, der mit über 140.000 Befragungsteilnehmern eine ganz andere Datenbasis als den Kaffeesatzlesereien von Forsa & Co. zugrunde liegt, liegen wir aktuell (20.09.2013, 11:17 Uhr) sogar bei unglaublichen 25 %! ( bild.de/politik/wahlen/bundestagswahl/bundestagswahl-2013-31800142.bild.html, Screenshot anbei). Nach der obigen Kurzdarstellung der wichtigsten Punkte des Parteiprogramms der AfD möchte ich im Folgenden genauer auf das Programm, das Selbstverständnis und die Spitzenleute der AfD eingehen und dadurch erklären, warum ich mich für diese Partei einsetze und Euch empfehle, sie in den Bundestag zu wählen: Ich sehe meine Interessen und die Interessen des deutschen Volkes schon seit Jahren von den etablierten Parteien nicht hinlänglich vertreten. Neben der Unfähigkeit oder Unwilligkeit, in den oben genannten wichtigen Politikfeldern sinnvolle Entscheidungen in unserem Interesse zu treffen, treten deutsche Regierungen aller Parteien seit Jahrzehnten deutsche Souveränitätsrechte an die EU-Institutionen ab und forcieren die Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union offensichtlich als Selbstzweck, ohne die Konsequenzen berücksichtigt oder das deutsche Volk als Souverän dazu befragt zu haben. Ein besonders krasses Beispiel für diese Missachtung deutscher Interessen ist der Bruch des sogenannten No-Bail-Out-Kriteriums des Maastricht-Vertrags und die Haftung Deutschlands für die Schulden der Krisenländer durch die Regierung Merkel, vor welchem Schritt so gut wie alle Ökonomen Deutschlands Frau Merkel in seltener Einmütigkeit warnten. Nun haftet Deutschland mit mittlerweile 643 Milliarden Euro für die Schulden der südeuropäischen Krisenländer (cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Haftungspegel.html), von denen deutlich über 100 Milliarden Euro schon ausgezahlt und damit so gut wie verloren sind (cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Haftungspegel/Germany-s-losses-in-the-case-of-the-euro-s-.html). Letzteres liegt an dem von der Regierung Merkel und Ihren ökonomischen Feigenblättern bei den von Regierungsaufträgen abhängigen Wirtschaftsinstituten nicht berücksichtigten Problem der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaften der Krisenländer, an der alle Sparauflagen nichts ändern können, so lange diese Länder Mitglieder der Euro-Zone sind. Wenn die Leistungsfähigkeit und Produktivität von Volkswirtschaften sich unterscheiden, ermöglichen flexible Wechselkurse den schwächeren Ökonomien, durch Abwertung ihrer Währungen wettbewerbsfähig zu bleiben, wovon die heutigen Krisenstaaten im Süden Europas vor ihrer Zugehörigkeit zur Euro-Zone reichlich Gebrauch machten. Der Euro-Währungsverbund hebelt diesen Mechanismus aus, was zu einem dramatischen Einbruch ihrer Wettbewerbsfähigkeit und damit ihrer Wirtschaft geführt hat, die die wahren Ursachen der heutigen Euro-Krise sind. Stattdessen führt die Niedrigzinspolitik der EZB, mit der diese die Wirtschaften der Krisenländer ankurbeln möchte, zu einer „kalten Enteignung“ der deutschen Sparer und Rentner durch die Verbindung von Niedrigzins und Inflation: Es ist mittlerweile für Sparer äußerst problematisch, ihr Geld so anzulegen, dass die Verzinsung oberhalb der Inflationsrate liegt, was heißt, dass der tatsächliche Wert unserer Vermögen immer kleiner wird. Schließlich stürzt die aktuelle Krisenbewältigungspolitik der Regierung Merkel und der EU-Kommission die Krisenländer ins Elend, gefährdet den Frieden in Europa und schadet Deutschlands Ansehen. Die AfD schlägt hier als einzig gangbaren Weg die Einführung von Parallelwährungen in den Krisenländern vor, die abwerten und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Krisenländer wieder herstellen können, und, wenn dies nicht ausreicht, den Austritt der Krisenländer aus dem Euro vor. Die Haftungsübernahme für die Krisenländer durch Rettungsschirme, Staatsanleihenkäufe, die Streckung von Krediten etc. sowie die Niedrigzinspolitik der EZB müssen sofort beendet werden, zumal die Hilfsgelder und niedrigen Zinsen nicht der Bevölkerung, sondern dem maroden Bankensystem zu Gute kommen. Es ist ohnehin zu befürchten, dass nach der Bundestagswahl die Katze aus dem Sack gelassen wird und man uns für unsere Bürgschaften gerade stehen lassen will, dies pfeifen mittlerweile die Spatzen von den Dächern, darunter auch solche Exemplare wie Alt-Bundeskanzler Schmidt, die des AfD-Sympathisantentums vollkommen unverdächtig sind (welt.de/politik/bundestagswahl/article120138399/Ich-haette-laengst-meinen-Schnabel-halten-sollen.html). Wo die SPD und die anderen Verfechter der Euro-Rettungsstrategie allerdings massiv danebenliegen, ist die immer wieder lancierte falsche Behauptung, Deutschland habe am meisten vom Euro profitiert oder sei „Gewinner“ des Euro. Das Gegenteil ist der Fall: Deutschland hat nicht etwa mehr als andere Euro- und EU-Länder, sondern ganz im Gegensatz zu diesen gar nicht signifikant vom Euro profitiert (Siehe hierzu das beigefügte PDF-Dokument „Fragen und Antworten zu Eurokrise und AfD“, Punkt 3). Auch hätte Deutschland bei einer Auflösung des aktuellen Währungsverbundes und der Bildung eines Nord-Euros oder der Rückkehr zur DM entgegen einem weiteren gezielt lancierten Mythos keine negativen Folgen wie einen Einbruch der Exporte und Verlust von Arbeitsplätzen zu befürchten (Siehe hierzu das beigefügte PDF-Dokument „Fragen und Antworten zu Eurokrise und AfD“, Punkt 4). Ein weiteres Anliegen der AfD ist die Stärkung der Demokratie in Deutschland und Europa, insbesondere durch die Einführung von Volksabstimmungen nach dem Schweizer Vorbild zu wichtigen Fragen in Deutschland: bei Fragen von weitreichender Bedeutung für das deutsche Volk, insbesondere, wenn Sie unsere Souveränitätsrechte betreffen, muss auch der Souverän befragt werden. Die Schweiz ist meiner Meinung nach nicht zuletzt deshalb ein so wohlhabendes und blühendes Gemeinwesen, weil der gesunde Menschenverstand ihrer Bürger die Politiker von unsinnigen Experimenten abgehalten hat. Dies würde auch den übergroßen Einfluss der Parteien auf den politischen Prozess verringern, die ihre Abgeordneten mit der Verteilung von Listenplätzen auf Linie halten, und der wachsenden Politikverdrossenheit entgegenwirken. Die Tendenzen der EU-Bürokratie, tumorartig zu wachsen und Kompetenzen der Nationalstaaten an sich zu reißen, müssen zurückgestutzt und die EU zu dem zurückgeführt werden, was sie ursprünglich sein sollte und als was sie bestens funktioniert hat: ein Bund befreundeter Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt. Weitere Einigungsschritte können, wenn überhaupt, dann nur mit der direkten Einwilligung der europäischen Völker auf dem Wege der Volksabstimmung durchgeführt werden. Als weiteren wichtigen Punkt sehen wir die Einführung eines einfacheren und gerechteren Steuersystems. Die AfD setzt sich für ein 3-Stufen-Modell mit einem Höchststeuersatz von 25% ein, das durch eine umfassende Kürzung von Abschreibungsmöglichkeiten und sog. „Steuerschlupflöchern“ finanziert werden kann, wie Herr Professor Kirchhoff vor einigen Jahren nachgewiesen hat. Ein solches Modell würde die Kaufkraft aller Haushalte signifikant stärken und die von allen Altparteien fraglos akzeptierte Ungerechtigkeit beseitigen, dass produktive Arbeit stärker als Kapitaleinkünfte besteuert wird. Eine seit langem ungelöste Aufgabe ist eine Steuerung der Zuwanderung nach Deutschland nach den Kriterien der Qualifikation und Integrationswilligkeit, wie sie in allen Einwanderungsländern wie den USA, Kanada, Australien und Neuseeland selbstverständlich ist. Die AfD schlägt hier ein Punktemodell nach kanadischem Vorbild vor, bei dem potenzielle Zuwanderer für Sprachkenntnisse, berufliche und akademische Qualifikationen und finanzielle Mittel Punkte bekommen und bei Erreichung einer bestimmten Punktezahl zuwandern dürfen. Qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung kann ein Gewinn für unser Land sein, Zuwanderung in unsere Sozialsysteme und die Entstehung von Parallelgesellschaften können wir aber definitiv nicht gebrauchen. Wir wollen Familien stärken und auch dadurch zu einer besseren Alterssicherung beitragen. Hier wird es bspw. darum gehen, durch die stärkere Berücksichtigung von Kindern bei der Rentenbemessung der Eltern und ähnliche Maßnahmen die Eltern finanziell zu entlasten sowie durch Maßnahmen wie den Ausbau der Kinderbetreuung eine bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf zu gewährleisten. Im Bildungswesen sollen bundesweit einheitliche Standards eingeführt werden, die sich an den erfolgreichsten Schulsystemen Deutschlands orientieren. Das würde in Deutschland bedeuten, am klassischen dreigliedrigen Schulsystem festzuhalten und ein Zentralabitur einzuführen. Schließlich ist die Energiepolitik der Bundesregierung vollkommen aus dem Ruder gelaufen. Die EEG-Umlage auf die Strompreise hat diese in Höhen getrieben, die eine große Belastung sowohl für private Haushalte als auch für Energie-intensive Unternehmen in Deutschland darstellen. Es wäre gerechter und wirtschaftlicher, die EEG-Umlage aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu bezahlen. Die AfD ist weiterhin der Auffassung, dass die Energiewende von begrenzten und umweltschädlichen fossilen Energien auf erneuerbare Energien durchaus sinnvoll, die Umsetzung der Energiewende durch die Bundesregierung aber nicht durchdacht ist: Zwar wird bei passenden Wetterbedingungen wie Sonnenschein und Wind so viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt, dass wir mehr Strom haben, als wir benötigen. Uns fehlen aber die Speichermedien für diesen überschüssigen Strom, so dass wir ihn in die Netze unserer Nachbarstaaten drücken müssen. Diese Nachbarstaaten erzeugen ihren Strom noch in hohem Maße mit fossilen Energien wie Atom, Gas und Kohle, die eine viel gleichmäßigere Stromerzeugung aufweisen. Sie können unseren überschüssigen Strom daher nicht gebrauchen können und empfinden ihn im Gegenteil als störend, weil die zusätzlichen Stromlasten ihre Netze belasten. Daher müssen wir unsere Nachbarstaaten dafür bezahlen, dass sie unseren überschüssigen Strom aufnehmen! Bei ungünstigen Wetterbedingungen fallen die erneuerbaren Energien dagegen als Stromlieferanten weitgehend aus. Um für derartige Situationen gerüstet zu sein, laufen in Deutschland immer einige Gas- und Kohlekraftwerke nebenher, die dann ggf. richtig anlaufen und einen Teil des Stroms produzieren, der von den erneuerbaren Energien nicht mehr geliefert werden kann. Auch das ist natürlich nicht effizient. Bei einem Komplett-Ausfall der erneuerbaren Energien reicht aber auch die von diesen Ersatzkraftwerken erzeugte Strommenge nicht aus, und Deutschland muss Strom von seinen europäischen Nachbarn kaufen, der übrigens zu einem guten Teil aus Atomkraftwerken wie Cattenom in Frankreich und Temelin stammt. Diese stehen nahe an deutschen Grenzen und haben Sicherheitsstandards, die deutlich unter dem Niveau deutscher Kraftwerke liegen. Hier muss überprüft werden, ob der Plan für die Umsetzung der Energiewende nicht einer Änderung bedarf. Forschungsgelder müssen vor allem in die Entwicklung von Speichertechnologien investiert werden. Soviel zu den inhaltlichen Positionen der AfD, die ich allesamt für richtig und überaus wichtig halte. Die AfD unterscheidet sich aber nicht nur in ihren Positionen, sondern auch durch ihr Selbstverständnis und durch die Qualität ihres Spitzenpersonals von den etablierten Parteien. Zunächst einmal sieht sich die AfD in erster Linie als Bürgerbewegung, die durch die etablierten Parteien und Medien ausgegrenzten demokratischen Positionen eine Stimme geben und dem deutschen Volk als Souverän wieder wesentliche Entscheidungsbefugnisse zurückgeben möchte, die eine Kaste von Berufspolitikern an sich gezogen und teilweise an den nicht demokratisch legitimierten Brüsseler Verwaltungsapparat delegiert hat. Dieses Selbstverständnis werden wir aufrecht erhalten, auch wenn wir uns als Partei formieren mussten, um in der parlamentarischen Demokratie direkten Einfluss nehmen zu können. Niemand unserer Spitzenleute hat es nötig, von der Politik zu leben. Personen wie unser Bundesvorsitzender Professor Bernd Lucke, ein namhafter Wissenschaftler auf einer C-4-Professur oder unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Klaus Müller, ein erfolgreicher Unternehmer, sind materiell gut abgesichert und müssten sich Wahlkampf etc. nicht antun, wenn Sie nicht von unserer Sache überzeugt wären. Ich nenne jetzt und im Folgenden Bernd Lucke und Klaus Müller als Beispiele, weil ich beide persönlich kenne und Bernd Lucke das „Gesicht“ der AfD ist, gleiches gilt aber für alle unserer Spitzenleute, von denen ich weiß, und natürlich in noch höherem Maße für unsere Parteibasis, deren großes Engagement ein ganz maßgeblicher Faktor für unseren Erfolg ist. Für die meisten gilt, wie für mich auch, dass sie vor ihrem Eintritt in die AfD nicht parteipolitisch gebunden waren. Unter uns gibt es tüchtige Menschen aller Berufe und Hintergründe, Unternehmer, Selbständige, Freiberufler, Lehrer, Polizisten, Soldaten, Arbeiter, Landwirte, Angestellte, Studenten und Schüler. Was Bernd Lucke oder Klaus Müller weiterhin von den Politikern der etablierten Parteien wohltuend unterscheidet, ist ihre Intelligenz, Fachkompetenz, Lebenserfahrung, Tüchtigkeit und Integrität. Wie gesagt sind beide keine Berufspolitiker, die direkt von der Uni in die Politik gegangen sind, das Leben außerhalb der Politik nicht kennengelernt haben und auf der Ochsentour auf Stromlinie gebracht worden sind, sondern haben in Ihren Berufen viel geleistet und ihren Platz im Leben gefunden. Beide sind insbesondere in Wirtschaftsthemen hoch kompetent, im Gegensatz zu ökonomischen Dillettanten wie dem Juristen Schäuble, dem Mediziner Rösler oder vor diesen dem Müllermeister Glos, die in unseren Bundeswirtschafts- und Finanzministerien ihr Unwesen trieben und treiben. Wer auch nur ein Live-Interview oder einen Fernsehauftritt von Bernd Lucke gesehen hat, wird klar erkannt haben, dass er das politische Personal der Altparteien in Bezug auf Intellekt, Persönlichkeit und ökonomische Fachkompetenz weit überragt, als Beispiele hier die Netzverbindungen zur Talkshow von Maybritt Illner vom 05.09.2013 zum Thema „Der große Euro-Schwindel“ (zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/414#/beitrag/video/1979216/%22Der-gro%C3%9Fe-Euro-Schwindel-%22) sowie eines Video-Interviews der Rhein-Zeitung mit Bernd Lucke (rhein-zeitung.de/region/politik-rheinland-pfalz_artikel,-Wahlzeit-AfD-Vorsitzender-Bernd-Lucke-im-Interview-_arid,1036921.html). Darüber hinaus sind Bernd Lucke und Klaus Müller freundliche, offene, ehrliche und unprätentiöse Menschen, die sich mit größtem Engagement und nicht ohne persönliches Risiko für dieses Land und seine Bürger einsetzen. Ich fasse zusammen: Die AfD bietet in den dringlichsten Fragen, die für das zukünftige Wohlergehen Deutschlands und Europas entscheidend sind, die überfälligen Alternativen zu der heute regierenden faktischen großen rot-grün-schwarz-gelben Koalition des Stillstands an. Sie hat das Selbstverständnis und das Personal, um diese Punkte effektiv umsetzen zu können. Wir sind gekommen, um zu bleiben! Daher meine Empfehlung: Wählt die AfD in den Bundestag!
Posted on: Sat, 21 Sep 2013 18:34:54 +0000